Bruch der israelischen Regierungskoalition droht: Korruptionsvorwürfe gegen Olmert

In Israel droht der Bruch der Regierungskoalition. Ministerpräsident Ehud Olmert warnte die der Arbeitspartei angehörenden Minister, er werde sie entlassen, sollte ihre Partei ein Parlamentsvotum für seine Absetzung als Regierungschef mittragen.

Wie die israelische Zeitung "Haaretz" in ihrer Internetausgabe weiter berichtete, würde dadurch Olmert und seiner Kadima-Partei die parlamentarische Mehrheit abhanden kommen. Vorgezogenen Neuwahlen wären die Folge. Auch wären Auswirkungen auf die Bemühungen zur Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses unvermeidlich.

Korruptionsvorwürfe gegen Olmert
Olmert steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck der Opposition, aber auch seines wichtigsten Koalitionspartners. Verteidigungsminister und Arbeitspartei-Chef Ehud Barak hatte erklärt, er erwarte, dass seine Partei in erster Lesung eine Vorlage der oppositionellen Likud-Partei zur Auflösung der Knesset unterstützen werde. Allerdings haben einige Minister Einwände gegen ein solches Vorgehen geäußert und einen Beschluss der gesamten Partei gefordert.

Likud-Partei als Gewinner
Politische Kommentatoren gehen davon aus, dass sich eine Entlassung Baraks als Verteidigungsminister negativ auf dessen Partei bei vorgezogenen Neuwahlen auswirken würde. Laut Meinungsumfragen würde die rechte Likud-Partei, die viele Israelis als kompetenter in Sicherheitsfragen einschätzen, den Urnengang gewinnen.

Tritt bei Anklage zurück
Gegen Olmert wird ermittelt, weil er von dem US-Geschäftsmann Morris Talansky im Lauf von 15 Jahren insgesamt 150.000 Dollar in bar erhalten haben soll. Beide haben bestritten, etwas ungesetzliches getan zu haben. Olmert hat aber für den Fall einer formellen Anklage seinen Rücktritt angekündigt. Barak dagegen hat Olmert aufgefordert, sein Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen zu lassen.

(apa/red)