Freitag, 27. Juni 2008

Plassnik warnt vor Regierungsscheitern: SPÖ-Vorgehen ihrer Ansicht nach aberwitzig

  • Volksabstimmungsruf löse Vertrauenskrise nicht
  • Ministerin erbost: "Wir wollen Klarheit haben"

Außenministerin Plassnik warnt vor einem Scheitern der Regierung wegen des EU-Schwenks der SPÖ. Die Lage sei sehr ernst. "Wir wollen Klarheit haben, denn die Europapolitik ist Kern des Regierungsabkommens." Diese Thematik könne nicht in Frage gestellt werden, so Plassnik in der "Zeit im Bild". Es kann daher sein, dass die Regierung daran zerbricht.

Plassnik, machte klar, dass die ÖVP nicht unwidersprochen hinnehmen, "was gestern geschehen ist". Die Art des Vorgehens sei aberwitzig, so Plassnik. Der Ruf nach Volksabstimmungen löse die Vertrauenskrise nicht. "Dieser Ruf ist nicht das taugliche Mittel, um hier Veränderungen zu bewirken".

(apa/red)

27.6.2008 22:11