Geheimes Krisentreffen der Regierung:
'Zur Klärung der Basis der Zusammenarbeit'
- Koalitionsausschuss offenbar an diesem Wochenende
- Erstmalige Einberufung dieses Regierungsgremiums
·Basis der Koalition schwer erschüttert
SPÖ fällt ÖVP in Sachen EU-Politik in den Rücken
·Häupl will bis Mitte Juli geklärte Fronten
Zuerst in SPÖ und danach
in der Bundesregierung
·FORMAT-Umfrage: Koalition soll bleiben
Mehrheit ist gegen Neu-
wahlen und für Regierung
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Das von der ÖVP geforderte Koalitionsausschuss mit der SPÖ dürfte offenbar an diesem Wochenende stattfinden. Der geschäftsführende SPÖ-Parteiobmann Werner Faymann habe ein Treffen der Koalitionsspitzen bestätigt. Aus Regierungskreisen wurde das Treffen gegenüber der APA bestätigt, gleichzeitig war man tunlichst bemüht, Ort und Zeitpunkt geheim zu halten.
Laut Faymann werden an dem Treffen neben ihm selbst auch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer , Vizekanzler Wilhelm Molterer, Umweltminister Josef Pröll sowie die Klubobleute Wolfgang Schüssel und Josef Cap teilnehmen. Das Treffen sei aber schon vor Bekanntwerden der neuen EU-Position der SPÖ fixiert worden, betonte Faymann gegenüber der "Tiroler Tageszeitung".
Basis müsse geklärt werden
Molterer hatte nach dem ÖVP-Vorstand erklärt, der Koalitionsausschuss "zur Klärung der Basis der weiteren Zusammenarbeit zwischen den Parteien" müsse nun "so rasch als möglich" einberufen werden. Es handle sich um die erstmalige Einberufung des Gremiums in dieser Regierung, er glaube, "es hat auch noch nie eine Situation gegeben wie jetzt". Für die ÖVP würden Regierungskoordinator Josef Pröll und Klubobmann Wolfgang Schüssel in diesem Ausschuss sitzen. Molterer pochte auf ein schnelles Zusammentreffen.
(apa/red)
