Bundesregierung mangle es an Inhalten: Bartenstein findet in SPÖ seinen Sündenbock

In der Regierung bleibt die Stimmung schlecht: Wirtschaftsminister Martin Bartenstein gab vor dem Ministerrat offen zu, dass es an Inhalten mangle. Die Schuld dafür gab er der SPÖ, die das Integrationspaket von Innenminister Günther Platter ablehnt. Stellungnahmen der Regierungsspitze wird es nach der Sitzung daher wahrscheinlich nicht geben.

Gefragt, ob ein Weitermachen Sinn macht, meinte Bartenstein: "Einfach ist es nicht." Die SPÖ sei gut beraten, ihre Befindlichkeiten nicht der Öffentlichkeit aufs Auge zu drücken.

Schmied: "Nicht so schlecht wie vor Ostern"
Etwas sanfter gaben sich hingegen die SPÖ-Regierungsmitglieder. So meinte etwa Unterrichtsministerin Claudia Schmied, es sei nicht so schlecht wie vor Ostern, das Bild könnte aber besser sein. Der designierte SPÖ-Chef Werner Faymann wiederum sagte, das Bild in der Öffentlichkeit hänge davon ab, wie die Diskussionen ausgingen. Wenn man auf die Sorgen der Menschen, wie etwa die Teuerung reagiere, dann würde die Bevölkerung die Diskussionen auch verstehen. Ständigen Streit wolle aber niemand. Man wäre auch schlecht beraten, ständig über Neuwahlen zu spekulieren.

Wieso nicht der ganze Ministerrat anstatt nur das Pressefoyer abgesagt wurde, beantwortete Wissenschaftsminister Johannes Hahn damit, dass man dann doch einiges zu besprechen und die "üblichen Tagesordnungspunkte" abzuarbeiten habe. Auch Verteidigungsminister Norbert Darabos sagte, das Pressefoyer sei kein Maßstab für gute oder schlechte Regierungsarbeit.(apa/red)