Atomkrieg in Minimundus-Partei BZÖ:
Ex-Spitzenkandidat Schimanek muss gehen

Bisher trat das skurrile Phänomen meist bei kommunistischen Kleinstparteien im studentischen Milieu auf: Je kleiner die Gruppe wird, desto größer wird die Zahl an Abspaltungen. Als Mittel zum Zweck am Weg zur vermeintlich reinen Lehre dienen dann meist statuarische Streitereien, Schiedsgerichtsverfahren, exzessives Fraktionieren und Ähnliches mehr.

Das außerhalb Kärntens oft nur mehr in der Gerichtsberichterstattung zur "Prügelaffäre" medial wahrnehmbare BZÖ befindet sich gerade in so einer Phase. Die Kleinstpartei versinkt in tiefen Grabenkämpfen, leidet an Geld- und Mitgliedermangel und beschäftigt sich in erster Linie mit sich selbst.

Der Schimanek-Ausschluss
Neuer Höhepunkt: Hans Jörg Schimanek, Haider-treues Urgestein des orangen Bündnisses und einst niederösterreichischer Landesrat, wurde von der Wiener Landesgruppe kurzerhand ausgeschlossen. Wegen "parteischädigendem Verhalten".

Der Hintergrund: Schon seit Monaten liefern sich die verfeindeten Fraktionen des Wiener BZÖ heftige Kämpfe um Positionen und Geld. Auf der einen Seite steht Michael Tscharnutter, Wiener Landeschef und Vertrauter des BZÖ-Duos Peter Westenthaler und Gerald Grosz. Auf der anderen Seite stehen vor allem "die Floridsdorfer", deren Altvorderer Schimanek ist.

Interne Machtkämpfe
Die Floridsdorfer, die im Gegensatz zum Rest der Wiener Partei eine halbwegs mitgliederstarke Truppe vorweisen können, schickten sich an, die Macht der Westenthaler-Spezies zu brechen. Als ihr Vorhaben unterlaufen wurden, wandten sie sich ans Schiedsgericht der Partei und obsiegten. Einzig: Das Bundes-BZÖ und Tscharnutter erkannten die Entscheidung des Schiedsgerichtes nicht an. Das sei gar nicht befugt, zu urteilen. Der mit der Realität nur schwer in Einklang zu bringende Kommentar des BZÖ-Generals Gerald Grosz lautet: "Das BZÖ ist eine gewählte Parlamentspartei und kein Kindergarten."

Das Ergebnis: Schimanek und ein paar Mitstreiter wurden ausgeschlossen, andere mit sofortiger Wirkung ihrer Funktionen enthoben. Die Folge: Die Geschassten wollen nun das Bezirksgericht bemühen. Was heiter werden könnte: Das Polit-Kasperltheater mit Peter Westenthalers Laienschauspieltruppe würde dann öffentlich verhandelt.

Streit um Geld
Parallel wird auch noch um Geld gestritten: Das Urteil um knapp 130.000 Euro, die bei der Bank Austria bunkern und entweder dem BZÖ-Wien oder dem ehemaligen Wiener BZÖ-Rathausklub zustehen, steht noch aus.

Finanzreferent warnt vor Konkurs
Doch in Westenthalers Minipartei, die in den meisten Bundesländern außer Kärnten nur mehr vor sich hin darbt, brennt es auch noch an anderen Ecken. NEWS liegt eine E-Mail des niederösterreichischen BZÖ-Landesfinanzreferenten Odo Schindlegger an zahlreiche Parteispitzen vor. Schindlegger warnt darin vor einem Konkurs des BZÖ Niederösterreich.

Tatsache ist: Das BZÖ hat sich bei den niederösterreichischen Landtagswahlen mit matten 0,72 Prozent noch hinter den christlichen Wählern und den Kommunisten im politischen Niemandsland eingereiht. Das Problem: Wahlkampfkostenrückerstattung gibt es erst ab einem Prozent der Stimmen. Das BZÖ Niederösterreich ging also leer aus. Und Gläubiger sitzen auf offenen Forderungen von rund 70.000 Euro.

Die ganze Story lesen Sie im NEWS 26/08!