Schlechtes Timing für Streik der Ärzte: Im Schatten der EURO und Politik-Turbulenzen

Wenig Glück haben die Ärzte mit ihrem Timing. Wie schon vergangene Woche wurde ihre Streikaktion von anderen Ereignissen überschattet. Die SPÖ kündigte am vergangenen Ärztestreiktag ihre Personalrochade an, am Abend fand das EM-Match Österreich-Deutschland statt. Dieses Mal forderte die SPÖ eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag, was wohl die nächste ernsthafte Koalitionskrise auslösen dürfte.

Rund 15.000 Ärzte waren aufgerufen, ihre Ordinationen geschlossen zu halten und gegen die geplante Gesundheitsreform zu protestieren. In ganz Österreich fanden zudem Informationsveranstaltungen und Kundgebungen zur Causa statt. Auf die Patienten hatte der Streik wenig Auswirkungen.

Gestreikt haben die niedergelassenen Hausärzte, Fach- und Wahlärzte, die Zahnärzte beteiligten sich nicht. Genaue Zahlen zu den Teilnehmern rückten diesmal weder der Hauptverband der Sozialversicherungsträger noch die Ärztekammer heraus. Angaben über offenene Praxen hatten beim letzten Streik für Missstimmung zwischen Kassa und Ärzten gesorgt.

Forderungen
Bei den Ärztevertretern hofft man auf Entgegenkommen seitens der Politik in zwei Knackpunkten: Einerseits bei der Einbindung der Ärzteschaft in die geplante Qualitätssicherung. Statt den angepeilten Einzelverträgen im Fall des vertragslosen Zustandes wird außerdem ein spezielles "Verrechnungsabkommen" gefordert.

Kritik der Opposition
Die Opposition machte indes erneut die Regierung für die Streiks verantwortlich und übte einmal mehr heftige Kritik an der Gesundheitsreform. "Die Regierung muss endlich die Differenzen mit der Ärzten ausräumen", forderte Kurt Grünewald, Gesundheitssprecher der Grünen. Wie FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein, meldete er Zweifel an, ob die geplanten Maßnahmen überhaupt zu Einsparungen führen. Für das BZÖ trägt die Regierung die "volle Verantwortung" für den Streik.
(apa/red)