Neue Kräfte an SP-Spitze: Frauenministerin Silhavy nimmt gleich 'Papa-Monat' in Angriff

Rund eineinhalb Jahre nach dem Amtsantritt des Kabinetts Gusenbauer gibt es die erste Änderung im ministeriellen Gruppenphoto. Nach der schon vergangene Woche fixierten Rückkehr von Frauenministerin Doris Bures in die SPÖ-Bundesgeschäftsstelle wurde mit Heidrun Silhavy ihre Nachfolgerin präsentiert. Deren Job als Staatssekretärin im Bundeskanzleramt übernimmt - aufgefettet um die Beamtenagenden - der bisherige Nationalratsabgeordnete Andreas Schieder.

Damit ist just am Tag der Präsentation der neuen Frauenministerin auch die Parität in der SPÖ-Regierungsriege beendet. Sechs Männer stehen jetzt nur noch vier Frauen gegenüber.

Ende der Rochaden?
Ob es das mit den ministeriellen Rochaden schon war, entscheidet sich wohl in Tirol. Dort wird voraussichtlich in den nächsten Stunden eine Neuauflage der Großen Koalition aus ÖVP und SPÖ fixiert und Innenminister Günther Platter könnte im Zuge dessen zurück in sein Heimatbundesland wechseln, dann nämlich wenn Herwig van Staa nach seinen schweren Wahlverlusten doch die Lust verliert und den Weg frei macht.

Fischer-Angelobung verzögert
Solche Spekulationen wurden auch dadurch genährt, dass sich die Angelobung Silhavys und Schieders weiter verzögert, obwohl Bundespräsident Heinz Fischer im Land ist, einer Ernennung durch das Staatsoberhaupt also nichts im Weg stünde. Erst am Mittwoch wird Bundeskanzler Alfred Gusenbauer beim Bundespräsidenten vorsprechen, um ihm seine Regierungsumbildung nahezubringen. Bei dieser Gelegenheit soll auch der Termin für die Angelobung kundgetan werden.

Prölls Zukunft
Aus beiden Parteien war zuvor noch zu hören, dass dieser späte Termin daher rührt, dass man in der ÖVP noch Zeit braucht, da unklar ist, wie es mit Platter weitergeht. Als ziemlich sicher gilt, dass im Fall seines Abgangs das Innenressort wieder an die niederösterreichische Volkspartei geht, die es schon mit Ernst Strasser und Liese Prokop besetzt hatte. Die Frage ist nur, ob Parteivize Josef Pröll vom Landwirtschaftsressort in die Herrengasse kommt oder die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner in die Bundeshauptstadt wechselt.

Zusätzlich müsste dann noch ein Repräsentant der West-Parteien in der Regierung untergebracht werden. Denn ohne Platter wären weder Salzburg noch Tirol oder Vorarlberg in der VP-Riege vertreten. Die bisherige Tiroler Gesundheitslandesrätin Elisabeth Zanon, die man angesichts ihres vehementen und einsamen Stürmens in Richtung Landeshauptmann-Sessel in ihrer Heimat gerne losbekommen würde, hat Wechselgelüste nach Wien stets dementiert.

Kanzler präsentiert "Neuzugänge"
Dies alles liegt freilich noch ein wenig in der Zukunft, während die rote Rochade bereits Realität ist. Die Präsentation Silhavys und Schieders übernahm der Kanzler persönlich, um sich gereiht hatte Gusenbauer das gesamte Regierungsteam der SPÖ. Bures, die ihr Ministeramt nicht recht gerne opfern musste, wurde rhetorisch von ihrem Mentor noch mal gehätschelt, habe sie doch in kurzer Zeit in all ihren Tätigkeitsfeldern gezeigt, was sie könne.

Aufgabenverteilung
Silhavy wiederum pries Gusenbauer derart, dass sie als Staatssekretärin oft fern vom grellen Licht der Öffentlichkeit arbeiten habe müssen. Dabei habe sie sich jedoch einen außerordentlich guten Ruf erarbeitet. Von ihrem bisherigen Aufgabengebiet nimmt Silhavy die Regionalpolitik mit, dazu kommen die Zuständigkeiten für Frauen-Agenden und Medien-Angelegenheiten. Dafür verliert ihr Ministerium den Bereich "öffentlicher Dienst" an Schieder, der sich daneben noch der Verwaltungsreform widmen muss. Da es sich hier um ein sehr konfliktträchtiges Thema handle, habe er jemanden haben wollen, der sich 24 Stunden um diese Aufgabe kümmern wolle, erläuterte Gusenbauer.

"Papa-Monat" forcieren
Die neue Frauenministerin blieb in ihren Ankündigungen noch recht vage. Den so genanten "Papa-Monat" will Silhavy umsetzen und Frauenquoten in Unternehmen forcieren. Ebenfalls ruhig ging es Schieder an. Bei der anstehenden Reform des Beamtendienst- und Gehaltsrechts will er sich an den Plänen seiner Vorgängerin Bures orientieren und damit auf höhere Eingangsgehälter und eine niedrigere Gehaltskurve setzen. Den öffentlich Bediensteten richtete der Staatssekretär mehrfach seine Wertschätzung aus und sah deren Motivation als eines seiner wichtigen Anliegen an.

(apa/red)