Dienstag, 17. Juni 2008

"Ehrliche Chance für Neubeginn der SPÖ":
SPÖ-Geschäftsführerin Bures leistet Beitrag

  • "Viele sind froh, dass diese Debatte zu Ende ist"
  • Viele mögliche Namen als Ministeramts-Nachfolgerin

Die neue SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures erklärte in der "Zeit im Bild" zum Umbau der Parteispitze, eine Erfolgsgarantie sei das noch keine, "die gibt es nie. Aber das ist eine ehrliche Chance für einen Neubeginn der SPÖ". Ob es künftig Reibereien zwischen dem künftigen Parteichef Werner Faymann und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer gibt, beantwortet Bures damit, dass "die beiden mit geeinten Kräften in der Lage sind, die Sozialdemokratie wieder besser zu positionieren".

Jedenfalls werde Faymann am Bundesparteitag als zehnter Chef der SPÖ kandidieren. Zur Frage der Rückendeckung für Faymann in der Basis merkte Bures an, sie habe "schon das Gefühl, dass jetzt viele froh sind, dass diese Debatte zu Ende ist".

Ihren Übergang vom Frauenministerium in die Bundesgeschäftsführung begründet Bures mit der schwierigen Situation der SPÖ. "Die Frage war, ob ich bereit bin, einen Beitrag zu leisten. Wenn ich gebraucht werde, mache ich das". Sie kenne viele Frauen in der SPÖ, von denen sie überzeugt sei, dass die die Arbeit der Frauenministerin ganz hervorragend machen werden. Namen wollte Bures aber keine nennen.

Rückkehr in den Nationalrat
Ihr Wechsel in die SPÖ-Zentrale führt nicht nur zu einem Wechsel im roten Regierungsteam, sondern hat auch Folgen für den SPÖ-Parlamentsklub. Denn die zurückgekehrte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin will ihr Nationalratsmandat zurück. In der "Presse" sagt Bures: "Ich werde wieder in den Nationalrat gehen."

Damit müsste aber eine andere SPÖ-Mandatarin, die junge Abgeordnete Laura Rudas, um ihren Sitz im Hohen Haus bangen. Bures hat nach dem Einzug in die Regierung auf ihr Nationalratsmandat verzichtet, das sie als Spitzenkandidatin in Wien-Liesing erobert hat. Rudas ist nachgerückt. "Ich hoffe, dass wir für die Laura eine Lösung finden", betont Bures. Denn Rudas zähle vor allem im Jugendbereich zu den "wirklich engagierten jungen Frauen".

In der "Tiroler Tageszeitung" und den "Vorarlberger Nachrichten" sagt Bures, man habe gesehen, dass die Personaldebatte schädlich für die SPÖ gewesen sei. Alle hätten erkannt, dass es so nicht weitergehen könne. Vorbehalte der Wiener SPÖ gegen die Ämtertrennung habe es nicht gegeben. Die nächsten Wahlen werde es 2010 geben.

(apa/red)

17.6.2008 20:07