SPÖ spielt munter "Reise nach Jerusalem": Neue Parteistrukturen nach Sesselrutschen

Die SPÖ erhält nach der Entscheidung im Parteipräsidium eine neue Führungsstruktur. Während der bisherige SPÖ-Vorsitzende Alfred Gusenbauer beim Parteitag am 9./10. Oktober das Zepter offiziell an den geschäftsführenden SPÖ-Chef Werner Faymann übergeben wird, soll die bisherige Frauenministerin Doris Bures in den "nächsten Tagen oder Wochen" aus ihrem Amt scheiden und neue Bundesgeschäftsführerin werden. Wer ihr nach der Rochade als Ministerin nachfolgt, ist noch offen.

Bures kehrt damit an jene Stelle zurück, die sie schon rund sechs Jahre lang vor ihrer Ernennung zur Ministerin innehatte. Weichen müssen die beiden bisherigen Parteimanager Josef Kalina und Reinhard Winterauer.

Unverändert Riege der SP-Minister
Unverändert bleibt vorerst die Riege der SP-Minister und -Staatssekretäre, ein Fragezeichen bleibt lediglich die Besetzung des Ministeriums für Frauen, Medien und Beamte. Die von Beobachtern als mögliche Nachfolgerin Bures' genannte SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Bettina Stadlbauer erklärte bereits, mit ihr habe noch niemand geredet. Auch die NÖ Landesrätin Gabriele Heinisch-Hosek dementierte entsprechende Spekulationen.

Schicksal Gusebauers offen
Stark abhängen dürfte das weitere Schicksal von Gusenbauer - der nach eigenem Bekunden trotz der geplanten Partei-Übergabe an Faymann bei der nächsten Nationalratswahl als SPÖ-Spitzenkandidat ins Rennen gehen will - wohl von den roten Landeshauptleuten. Mit Hans Voves (Steiermark), Gabi Burgstaller (Salzburg), Michael Häupl (Wien) und Franz Niessl (Burgenland) hat die SPÖ vier Landeschefs, die in den kommenden zwei Jahren eine Wahl zu schlagen haben.

Besonders Voves hatte in der Vergangenheit nicht mit Kritik an Gusenbauer gespart, auch Burgstaller war zuletzt um Distanz zum scheidenden SP-Chef bemüht. Und auch Wiens Bürgermeister Häupl - der die mit 93 Delegierten einflussreichste Landesgruppe am kommenden SP-Parteitag vertritt - hatte zuletzt eine klare Unterstützung Gusenbauers eher missen lassen.

Winterauer fühlt sich als Bauernopfer
Der scheidende SPÖ-Bundesgeschäftsführer Reinhard Winterauer fühlt sich nach seinem Abschied aus der Bundesgeschäftsstelle "in gewissem Maße als Bauernopfer". Im Ö1-"Mittagsjournal" am Dienstag erklärte er, Anzeichen auf diese Entscheidung habe es schon in den letzten Tagen gegeben, letztendlich sei es dennoch überraschend gewesen. Im "Standard" hatte er zuvor zu seinem Abgang gemeint, "hoffentlich nutzt es auch was".

Keine Abstimmung
Über die Rochade an der SP-Spitze hat es keine Abstimmung in den Parteigremien gegeben - weder im Präsidium noch im Vorstand. Im Präsidium wurde die Lösung ohne Widerspruch zur Kenntnis genommen, heißt es in der Partei. Im anschließend tagenden Parteivorstand war ein formaler Beschluss dann nicht mehr möglich, weil einige Mitglieder wegen des späten Beginns vorzeitig abzogen und weil einige Präsidiumsmitglieder der Vorstandssitzung fernblieben. Daher war das Gremium nicht mehr beschlussfähig.

(apa/red)