ÖH hat wieder einen Vorsitzenden: Jus-
Student Samir Al-Mobayyed neu gewählt

Der 24-jährige steirische Jus-Student Samir Al-Mobayyed von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) ist mit 33 von 61 Stimmen zum neuen Vorsitzenden der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gewählt worden. Al-Mobayyed soll zunächst bis zu einer außerordentlichen Sitzung der Bundesvertretung, des österreichweiten Studentenparlaments, am 30. Juni im Amt bleiben, hieß es aus der AG. Bei der Sondersitzung steht dann wieder eine Vorsitzwahl auf dem Programm.

Zuvor war der bisherige ÖH-Chef Hartwig Brandl (Fachschaftslisten) von AG, Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) nach einer tumultartigen und von Schreiduellen geprägten Bundesvertretungs-Sitzung mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgewählt worden. Brandl hatte zuvor eine Koalitionsvereinbarung mit GRAS und VSStÖ aufgekündigt, nach der er am Freitag zurücktreten und sein Amt an GRAS-Vertreterin Nadja Gasser übergeben sollte. Als Begründung gab er an, dass der VSStÖ "immer mehr Parteipolitik in die ÖH-Arbeit hineingetragen" habe.

Gewählt wurde Al-Mobayyed dem Vernehmen nach schließlich mit den Stimmen von AG und Fachschaftslisten - deren Vertreter Brandl zuvor ausgerechnet auf Antrag der AG abgewählt worden war. Auf Gegenkandidatin Gasser entfielen 26 Stimmen.

"Scherbenhaufen aufräumen"
Bis zur außerordentlichen Bundesvertretungssitzung am 30. Juni will Samir Al-Mobayyed den "Scherbenhaufen aufräumen", der am Freitag in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) entstanden ist. Am wichtigsten sei es nun zu schauen, wo die Missstände lägen, um am 30. Juni wieder eine stabile Exekutive auf die Beine zu stellen, so Al-Mobayyed. Dies sei vor allem wichtig für die Diskussion über den Begutachtungsentwurf für ein neues Universitätsgesetz (UG).

Die AktionsGemeinschaft (AG) sei auch interessiert daran, nach dem 30. Juni in der ÖH-Exekutive vertreten zu sein, betonte Al-Mobayyed. Wer mit wem künftig zusammenarbeiten werde, stehe aber in den Sternen. Zunächst gelte es, die Ordnung in der ÖH wiederherzustellen

Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) übten unterdessen Kritik an ihrem ehemaligen Koalitionspartner: Mit der Wahl Al-Mobayyed hätten die Fachschaftslisten "wieder einmal eindrucksvoll bewiesen, dass sie nicht an konstruktiver Arbeit interessiert sind", so GRAS-Vertreterin Nadja Gasser, die Al-Mobayyed bei der Wahl unterlegen war, in einer Aussendung. Die GRAS sei "entsetzt über dieses unwürdige Schauspiel, in das die Bundesvertretungs-Sitzung heute verwandelt wurde". Die stellvertretende ÖH-Vorsitzende Lisa Schindler (VSStÖ) erklärte während der Sitzung ihren Rücktritt.

Neuer Vorsitzender aus Fürstenfeld
Al-Mobayyed wurde am 26. Jänner 1984 in Fürstenfeld geboren und studiert an der Universität Wien Rechtswissenschaften. In die Studentenpolitik kam er über die Mitarbeit in der Fakultätsvertretung Jus. (APA/red)