Regierungskrise auch in der Uni: ÖH-Chef
Brandl abgewählt und Koalition aufgekündigt

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) muss sich einen neuen Vorsitzenden suchen. Nachdem ÖH-Chef Hartwig Brandl (Fachschaftslisten) die Koalition mit den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) aufgekündigt hatte, wurde er mit den Stimmen von VSStÖ, GRAS und der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) mit Zwei-Drittel-Mehrheit in einer Sitzung des österreichweiten Studentenparlaments, der Bundesvertretung, abgewählt. Eine Neuwahl soll bei einer außerordentlichen Sitzung am 30. Juni erfolgen.

Eigentlich hätte Brandl laut der Koalitionsvereinbarung mit GRAS und VSStÖ zurücktreten und sein Amt an GRAS-Vertreterin Nadja Gasser übergeben sollen. Stattdessen kündigte er die Koalition auf, weil vor allem vom VSStÖ "immer mehr Parteipolitik in die ÖH-Arbeit hineingetragen" worden sei und wollte im Amt bleiben.

Bei einer tumultartigen, von zahlreichen Unterbrechungen und Schreiduellen geprägten Bundesvertretungs-Sitzung sah es auch zunächst danach aus, dass Brandl Vorsitzender bleibt. Die AG stimmte zu Beginn noch gemeinsam mit den Fachschaftslisten für eine Vertagung der Neuwahl des Vorsitzes, brachte später aber selbst den Abwahlantrag ein, der in der Debatte von GRAS und VSStÖ unterstützt wurde. Für die Abwahl war eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen nötig - dafür stimmten schließlich 35 Mandatare, 16 waren dagegen bei zehn Enthaltungen und einer ungültigen Stimme.

Die AG kommt in der 66-köpfigen Bundesvertretung auf 20 Mandate. Die GRAS verfügt über 15 Sitze, die FLÖ über 14, der VSStÖ über elf. Je ein Mandat halten das Liberale Studentinnen und Studenten Forum, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV). Drei Sitze entfallen auf unabhängige Mandatare. (APA/red)