Bush zu Besuch bei Königin Elizabeth II.: Präsident auf Abschiedstour durch Europa

US-Präsident George W. Bush ist im Rahmen seiner einwöchigen Abschiedsreise durch Europa in Großbritannien eingetroffen. Nach ihrer Ankunft wurden Bush und seine Frau Laura auf Schloss Windsor von Königin Elizabeth II. empfangen. Anschließend stand ein Essen mit Premierminister Gordon Brown und dessen Frau Sarah in London auf dem Programm. Heute wollen Bush und Brown Nordirland besuchen, die letzte Station der Europareise des US-Präsidenten.

Bush will Brown drängen, von einem Zeitplan für einen Abzug der britischen Truppen aus dem Irak Abstand zu nehmen, wie er in einem Interview mit der Londoner Zeitung "The Observer" ankündigte. Derzeit sind noch rund 4.000 britische Soldaten vor allem im Süden des Landes stationiert. Bush erklärte, dass es im Interesse beider Länder sei, ihre Soldaten nach Hause zu bringen. Doch ein Abzug müsse sich nach dem erzielten Erfolg richten, betonte der US-Präsident. Großbritannien hatte erwogen, bis Ende des Jahres die gesamte Truppe aus dem Irak zurückzuholen. Doch dies scheint angesichts der immer noch instabilen Lage fraglich.

Besorgnis über Irans Atomprogramm
Bush besuchte bereits Slowenien, Deutschland, Italien und Frankreich, von wo aus er nach Großbritannien weitergereist war. Die internationale Besorgnis über das iranische Atomprogramm beherrschte seinen Besuch in Paris. Ein nuklear bewaffneter Iran wäre eine Bedrohung für den Weltfrieden, sagte Bush. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy erklärte, ein Iran mit Atomwaffen wäre "völlig inakzeptabel". Die einzige Lösung seien lückenlose Sanktionen gegen Teheran. Zugleich sagte Sarkozy, das iranische Volk verdiene Besseres "als die Sackgasse", in die die Verantwortlichen es führten.

Ein neues Paket mit Anreizen für einen Verzicht auf die weitere Urananreicherung wurde von EU-Chefdiplomat Javier Solana in Teheran vorgelegt. Erste Reaktionen ließen auf eine Zurückweisung der Initiative schließen, was beim Treffen der beiden Präsidenten in Paris für Enttäuschung sorgte. Mit einer Ablehnung treibe die iranische Führung ihr Volk weiter in die Isolation, sagte Bush auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sarkozy.

Versöhnliches Zeichen
Danach kam jedoch auch ein versöhnlicheres Zeichen aus Teheran. Der einflussreiche Parlamentspräsident und frühere Atom-Unterhändler Ali Larijani sagte, das Parlament werde das von Solana überbrachte Paket sorgfältig prüfen.

Den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad forderte Bush auf, nicht länger mit dem Iran darauf hinzuarbeiten, den Nahen Osten zu destabilisieren. Syrien solle konstruktiv daran mitwirken, die Gründung eines palästinensischen Staats voranzutreiben.

Optimistischer Blick auf Irak
Mit Blick auf den Irak äußerte sich Bush optimistisch, ein längerfristiges Sicherheitsabkommen zwischen den USA und Bagdad zu erzielen. "Es ist eine souveräne Nation. Wir werden hart arbeiten, um ihre Wünsche einzubeziehen. Es ist ihr Land." Das Sicherheitsabkommen soll die rechtliche Grundlage für den weiteren Verbleib der US-Truppen im Irak bilden, wenn das UNO-Mandat Ende dieses Jahres abläuft. Ministerpräsident Nouri al-Maliki hatte erklärt, die Verhandlungen mit den USA steckten in der Sackgasse.

(apa/red)