Erste Annäherung zwischen China-Taiwan: Gespräche über regelmäßige Direktflüge

Bei den ersten offiziellen chinesisch-taiwanesischen Verhandlungen seit fast zehn Jahren ist die Einrichtung ständiger Vertretungen vereinbart worden. Das teilte ein taiwanesischer Delegationssprecherin nach ersten Gesprächen am Donnerstag in Peking mit. Die beiden Seiten begannen zudem Gespräche über die Aufnahme von regelmäßigen Direktflügen und die Ausweitung von Reisen chinesischer Touristen nach Taiwan. Zwischen China und Taiwan gibt es seit 59 Jahren keine fahrplanmäßigen Reiseverbindungen mehr.

Da China und Taiwan einander nicht als unabhängige Staaten anerkennen, sollen sich die halboffiziellen Vertretungen lediglich mit Konsularangelegenheiten beschäftigen. Taiwanesen müssen bisher in die chinesischen Sonderverwaltungszonen Hongkong oder Macao reisen, um Visa für Reisen auf das Festland zu bekommen. Details über die Einrichtung der Repräsentanzen sollten in Gesprächen bis zum 14. Juni in Peking noch geklärt werden, erklärte ein Sprecher der taiwanesischen Delegation am Donnerstag. Auch über die direkten Charter-Verbindungen wird noch weiter verhandelt. Sie gibt es bisher nur zu Feiertagen. Alle anderen Flüge müssen über Hongkong oder Macao gehen.

"Seit März dieses Jahres haben positive Veränderungen in den Beziehungen über die Meerenge von Taiwan stattgefunden", sagte Chen Yunlin, der Vorsitzende von Chinas Vereinigung für die Beziehungen über die Meerenge von Taiwan (ARATS) in Anspielung auf den kürzlichen Machtwechsel auf der Insel. "Die Gespräche markieren einen Neuanfang in den Beziehungen über die Taiwan-Straße", erklärte der Vorsitzende der taiwanesischen Stiftung für den Austausch über die Meerenge von Taiwan (SEF), Chiang Pin-kung, der die Delegation aus Taipeh leitet. Ihr gehören auch zwei taiwanesische Vizeminister an. Der "normalisierte und institutionalisierte Austausch" zwischen den beiden halbamtlichen Organisationen werde den Menschen auf beiden Seiten nutzen. Es sei "realistisch und richtig", dass sich der Dialog zunächst auf die einfacher zu lösenden Probleme konzentriere, sagte der ehemalige SEF-Vizevorsitzende Chiao Jen-ho der Agentur Xinhua.

Einladung zu den Olympischen Spielen
Der chinesische Chefunterhändler Chen Yunlin nahm das Angebot für einen Gegenbesuch in Taiwan an, berichtete die amtliche Pekinger Nachrichtenagentur Xinhua. Der Besuch solle noch heuer erfolgen. Chen wiederum lud den taiwanesischen Verhandlungsführer Chiang Pin-kin zu den Olympischen Spielen in Peking im August ein. Chiang soll am Freitag auch mit Chinas Staatschef Hu Jintao zusammentreffen. Bei dieser Gelegenheit sollen laut Xinhua die ausgehandelten Konsular- und Reiseabkommen unterzeichnet werden.

Der chinesisch-taiwanesische Dialog verläuft über die halbamtlichen Organisationen ARATS und SEF, weil Peking und Taipeh einander diplomatisch nicht anerkennen. Peking betrachtet die dem chinesischen Festland vorgelagerte Insel Taiwan als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung an. Taipeh will jedoch seine Autonomie und sein demokratisches Regierungssystem behalten. Der Konflikt geht auf das Jahr 1949 zurück, als die Kommunisten im Bürgerkrieg gegen die nationalchinesische Regierung von General Chiang Kai-shek die Kontrolle über Festlandchina gewannen, nicht jedoch über Taiwan. Die dortige Regierung beansprucht immer noch den Vertretungsanspruch für die "Republik China", die jedoch international nur von einer Hand voll Staaten anerkannt wird.

Kriegsdrohung von Peking
Die Unabhängigkeitsbestrebungen des früheren taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian hatten in den vergangenen Jahren sogar zu Kriegsdrohungen aus Peking geführt. Der im März gewählte taiwanesische Präsident Ma Ying-jeou von der langjährigen Regierungspartei Kuomintang (KMT) bemüht sich jedoch um eine Annäherung an Peking. China hatte den Dialog 1999 abgebrochen, nachdem der damalige taiwanesische Präsident Lee Teng-hui die Beziehungen wie "zwischen zwei Staaten" definiert hatte.
(apa/red)