Nicht alles rosig bei roter Kanzlerpartei: Buchinger konstatierte Probleme bei der SPÖ

Nach Infrastrukturminister Faymann hat ein weiteres rotes Regierungsmitglied eingestanden, dass in der Kanzlerpartei nicht alles rosig ist. "Klar ist, wir haben Probleme", sagte Sozialminister Buchinger. Zuvor hatten die Gewerkschafter den internen Streit angeheizt. "Es ist schon fünf nach Zwölf ", kommentierte Salzburgs AK-Präsident Pichler den Zustand der Partei.

Buchinger verteidigte allerdings im Interview mit dem "Kurier" seinen Parteichef Gusenbauer: "Einen Sündenbock zu suchen, ist inhaltlich falsch und billig." Er glaubt, dass Gusenbauer bis Ende der Legislaturperiode Kanzler bleibt. Als "sehr ungünstig" bezeichnete Buchinger die derzeit laufende Debatte um den Bundeskanzler. "Ich sehe von den Kritikern keine umsetzbaren inhaltlichen Vorschläge und keine personellen Alternativen."

Die Gewerkschaftter gaben sich vor der Präsidiumssitzung hingegen abwartend bis distanziert. Die SPÖ-Landeschefs sollten im Innenverhältnis und nicht über die Öffentlichkeit das Problem inhaltlich und personell so rasch klären, meinte Pichler: "Jedenfalls müssen sie handeln." Der oberösterreichische Arbeiterkammer-Präsident und ÖGB-Landesvorsitzende Kalliauer plädiert für inhaltliche Änderungen statt einer Obmanndebatte. Für ihn sei ausschlaggebend, was die Regierung für die Arbeitnehmer zustande bringe. "Aber da fällt die Bilanz derzeit nicht recht positiv aus."

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Winterauer glaubt nicht an einen Showdown im Herbst beim SPÖ-Parteitag. "Da gibt es immer sehr viel Kritik hinter dem Rücken. Aber wo immer er (Gusenbauer, Anm.) auftritt, in Parteigremien oder woanders, kriegt er uneingeschränkte breiteste Zustimmung". Für ihn liegt das Hauptproblem in der überzogenen Erwartungshaltung innerhalb der Partei.

Zuletzt hatte Wiens Alt-Bürgermeister Zilk für Aufregung gesorgt, als er die Ablöse von Gusenbauer verlangte. Er attestierte dem Bundeskanzler Führungsschwäche. Siemens-Österreich-Chefin Brigitte Ederer nahm zu den Gerüchten, sie könnte Gusenbauer ablösen, nicht Stellung. Zilk hatte Ederer als mögliche Nachfolge-Kandidatin neben Bürgermeister Häupl und Infrastrukturminister Faymann genannt. Vor ihrem Wechsel in die Privatwirtschaft war Ederer bereits in der Bundesregierung als Europa-Staatssekretärin, im Wiener Rathaus als Finanzstadträtin und in der SPÖ als Bundesgeschäftsführerin tätig.

(apa/red)