Freitag, 23. Mai 2008

Neue Drohgebärden der USA gegen Iran: Rice kündigt noch schärfere Sanktionen an

  • "Aggressivere Maßnahmen gegen das Finanzsystem"
  • Atomprogramm bleibt weiterhin umstrittenes Thema

Die USA wollen ihren Druck im Atomkonflikt mit dem Iran erhöhen. Wenn die Regierung in Teheran die Urananreicherung nicht stoppe und das Finanzsystem weiterhin für Terrorismus nutze, müsse sie mit aggressiven Maßnahmen rechnen, sagte Rice.

Die US-Regierung prüfe praktisch täglich, ob sie ihre Sanktionen verschärfen solle, erklärte Rice auf einer Reise mit ihrem britischen Amtskollegen David Miliband in Kalifornien.

Sanktionen gegen Finanzsystem
"Wir werden weiterhin Einrichtungen, die das internationale Finanzsystem für unrechtmäßig erworbene Gewinne nutzen, brandmarken, und wir werden das weiterhin auf offensive Weise tun", sagte Rice. Der Iran dürfe das Bankensystem nicht für das Einheimsen von Profiten nutzen, die auf terroristischem Weg oder mit Hilfe einer Weiterverbreitung von atomarer Technik erzielt würden, betonte sie.

Der UNO-Sicherheitsrat hat dreimal Sanktionen gegen den Iran verhängt und verlangt einen Stopp der Urananreicherung, die zur Produktion von atomwaffenfähigem Material genutzt werden kann. Der Iran hat erklärt, die Kernkraft nur für die zivile Stromproduktion zu nutzen.

(apa/red)

23.5.2008 08:12