Mittwoch, 14. Mai 2008

Klare Rollen in den meisten Bundesländern: Regiert wird mit absoluter Mandatsmehrheit

  • Laut Umfragen verliert ÖVP absolute Mehrheit in Tirol
  • Konsolidierte FPÖ möglicher entscheidender Faktor

Derzeit wird die Mehrheit der Länder noch mit absoluter Mehrheit regiert. Dies könnte sich mit der Tiroler Landtagswahl am 8. Juni ändern. Laut den Umfragen ist davon auszugehen, dass die ÖVP ihre 2003 wiedergewonnene Absolute erneut verliert. In Niederösterreich hat es die ÖVP unter Erwin Pröll am 9. März geschafft, die ebenfalls 2003 zurückeroberte Absolute nicht nur zu verteidigen, sondern noch auszubauen.

Die zuvor in den Landtagen recht üblichen absoluten Mehrheiten gingen während des Aufstiegs der FPÖ unter Jörg Haider (1986 bis 2000) reihum verloren. Erst der Niedergang der FPÖ in der Zeit ihrer Beteiligung an der Bundesregierung verschaffte den drei schwarzen Landeschefs Erwin Pröll, Herbert Sausgruber und Herwig Van Staa (der dennoch in Koalition mit der SPÖ blieb) sowie den zwei roten LH Hans Niessl und Michael Häupl wieder die Möglichkeit, ohne Koalitionsabsprachen zu regieren.

In Niederösterreich (2003 und 2008) sowie Vorarlberg (2004) kam die ÖVP und im Burgenland 2005 die SPÖ wieder auf mehr als 50 Prozent der Stimmen. "Nur" die Absolute in Mandaten gibt es in Tirol (ÖVP seit 2003) und in Wien (SPÖ seit 2001).

Mit der Konsolidierung der FPÖ unter der jetzt wieder rot-schwarzen Bundesregierung wackeln - wie auch die Umfragen zeigen - manche dieser Absoluten. In Tirol kommt dazu, dass neben der offiziellen ÖVP-Liste auch der (Noch-)AK-Präsident Fritz Dinkhauser mit einer eigenen Liste antritt.

(apa/red)

14.5.2008 16:50