"Bilderstreit" hält BAWAG-Prozess in Atem:
Helmut Elsner will Gemälde nicht verkaufen

Um Kunstwerke haben sich am bereits 98. Tag im BAWAG-Prozess, große Teile der Verhandlung gedreht. Staatsanwalt Georg Krakow wollte vom angeklagten Ex-Bank-Chef Helmut Elsner wissen, warum er seine Bilder, etwa ein ihm bei seiner Pensionierung als Abschiedsgeschenk überlassenes Bild von Karel Appel, nicht zur Abdeckung seiner Kosten für den Erhalt seines Hauses in Frankreich verwenden wolle. Elsner beharrte darauf, dass das Haus ja der Stiftung gehöre - deren Vermögen gerichtlich gesperrt ist. Er werde seine Bilder dafür jedenfalls nicht verkaufen.

Hintergrund sind Anträge Elsners auf Aufhebung von Einstweiligen Verfügungen zur Sperre der Stiftung "Gambit", die das Haus in Frankreich besitzt, und zur Sperre eines Girokontos, auf das bis Ende 2007 Elsners ASVG-Pension einbezahlt wurde. Elsner bekämpft die Verfügungen unter anderem mit dem Argument, dass er Geld zum Erhalt seines Hauses in Südfrankreich brauche. Seine Bilder wolle er dafür nicht verkaufen, das Haus und der dazugehörende Pool gehörten ja der Stiftung. Die Gambit-Stiftung hatte Elsner mit seiner Pensionsabfertigung eingerichtet.

Ruth Elsner im Zeugenstand
Überraschend wurde auch Ruth Elsner, Ehefrau des Angeklagten, von der Zuhörerbank des Gerichtssaals in den Zeugenstand gerufen und zu den Bildern befragt. Sie gab an, über den Wert der Bilder nichts zu wissen. Seit Dezember warte sie auf die Aufhebung der Sperre des Stiftungsvermögens, um das Haus in Frankreich erhalten zu können.

Auch die Bilder Flöttls, die er der BAWAG nach dem ersten großen Verlust im Oktober 1998 überlassen hatte, wurden wieder zum Thema. Staatsanwalt Krakow legte eine Vollmacht vor, wonach erst im August 1999 die Verwertung der Bilder ermöglicht wurde. Ex-BAWAG-Aufsichtsratspräsident Günter Weninger betonte, ihm sei bei der Krisensitzung Ende Oktober 1998 dargestellt worden, dass die Flöttl-Bilder verwertet würden und Flöttl nur neues Geld bekäme, um am Markt zu bleiben - also nicht, um die Verluste zurückzuverdienen und dann seine Bilder behalten zu können.

"Eigentlich wäre das ein schönes Thema für den Schiele-Saal", sinnierte die Richterin. Die nächsten beiden Verhandlungstage finden nämlich nicht im Großen Schwurgerichtssaal, sondern im Egon-Schiele-Saal im Wiener Landesgericht statt. Am 15. Mai mit Gutachter Thomas Keppert und am 20. Mai mit Gutachter Fritz Kleiner müssen dann alle Beteiligten zusammenrücken, denn der mit historischem Mobiliar ausgestattete Schiele-Saal ist wesentlich kleiner als der Große Schwurgerichtssaal. Am 20. Mai findet der bereits 100. Verhandlungstag im BAWAG-Prozess statt.

"Grotesk" und "lächerlich"
Die Fragenbeantwortung durch Gutachter Fritz Kleiner ging schrittweise voran. Bis zur Frage 732 kam der Sachverständige. Von Elsners Verteidigung wurden weit über tausend Fragen zu Kleiners Gutachten über das Handelsverhalten Flöttls gestellt, in dem er die ehemalige BAWAG-Führung schwer belastet. Richterin Claudia Bandion-Ortner rügte den über das Gutachten erzürnten Elsner, er solle die Worte "grotesk" und "lächerlich" nicht mehr verwenden.

Die Verteidigung von Wirtschaftsprüfer Robert Reiter stellte den Beweisantrag, die endgültigen Körperschaftssteuer-Bescheide der BAWAG für die Jahre 1998 bis 2005 zu beschaffen. Der Sachverständige habe sich bei der Unternehmensbewertung auf vorläufige Steuerbescheide gestützt, so Reiters Verteidiger Thomas Kralik. Vermutlich sei für den ganzen Zeitraum der endgültige Steuerbescheid erst nach der BAWAG-Betriebsprüfung 2005 erstellt worden. (apa/red)