Gusenbauer auf Roadtrip in Lateinamerika:
Reise nach Chile, Argentinien und Brasilien

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer befindet sich auf einer zehntägigen Lateinamerika-Reise. Stationen seines Aufenthalts (8. bis 17. Mai) sind Argentinien, Brasilien und Chile, wo der Regierungschef bilaterale Besuche absolviert und mit den Präsidenten bzw. Präsidentinnen der jeweiligen Länder zusammentrifft. Den Abschluss bildet eine Teilnahme am EULAC-Gipfel in Lima, dem Nachfolgetreffen des Lateinamerika-Karibik-Gipfels, der im Mai 2006 unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft in Wien stattfand.

Thematisch fließen die bilateralen Gespräche und der Besuch beim EULAC-Gipfel ineinander. Die Gipfel-Schwerpunkte "soziale Kohäsion" und "Klimawandel, Energie und Umwelt", werden bei allen Gelegenheiten eine Rolle spielen. "Es gibt Gemeinsamkeiten und Unterschiede", formulierte Gusenbauers außenpolitischer Berater Bernhard Wrabetz im Vorfeld der Reise. Im Gegensatz zu Europa sei der "Wohlfahrtsstaat" in den lateinamerikanischen Staaten auch aufgrund der kolonialen Vergangenheit über Jahrhunderte kein Thema gewesen.

Europa als "Modellfunktion"
Dennoch seien die lateinamerikanischen Staaten nunmehr daran interessiert, die "sozialen Verwerfungen" zu korrigieren. Europa könne in diesem Zusammenhang eine Art "Modellfunktion" einnehmen, sowohl im theoretischen Diskurs als auch durch konkrete Handlungsbeispiele. In der Kernfrage "Klimawandel" gibt es zwischen den beiden Kontinenten eine "hohe Übereinstimmung", aber auch unterschiedliche Ansichten, die hauptsächlich durch die "konkrete wirtschaftliche Situation" bedingt sind, so Wrabetz.

So seien man in Lateinamerika der Ansicht, dass man sich als "Schwellenländer" auf keine verbindlichen Ziele einlassen wolle. Besonderes Augenmerk wird auch dem Thema "Biosprit" zugemessen werden, zumal Länder wie Brasilien und Argentinien auf diesem Sektor sowohl bei der Produktion als auch bei der Technologieentwicklung eine große Rolle spielen.

Stationen
Gusenbauer fliegt zuerst nach Buenos Aires, wo er am darauffolgenden Tag mit der argentinischen Staatspräsidentin Cristina Fernandez de Kirchner zusammentrifft, die im Vorjahr ihren Ehemann Nestor Carlos Kirchner an der Staatsspitze abgelöst hat. Vorgesehen sind weiters eine Wirtschaftspräsentation mit Geschäftsleuten beider Seiten sowie Besuche in den zwei Parlamentskammern, Senat und Abgeordnetenkammer.

Im weiteren Verlauf des Kanzlerbesuchs in Argentinien gibt es eine Besichtigung des neu errichteten SOS-Kinderdorfes Lujan außerhalb von Buenos Aires und ferner ein typisch argentinisches Grillfest, ein "Asado" mit dort ansässigen Wirtschaftstreibenden - allen voran Viktor Klima, Gusenbauers ehemaliger SPÖ-Parteifreund und Amtsvorgänger auch als Bundeskanzler. Klima war nach dem Abschied aus der Politik im Jahr 2000 als VW-Chef nach Argentinien gegangen und ist heute VW-Generalbevollmächtigter für Südamerika.

Am Pfingstsonntag geht die Reise weiter in die brasilianische Wirtschaftsmetropole Sao Paulo, wo ein Treffen mit Auslandsösterreichern den Auftakt bildet. Am nächsten Tag wird das neue Edelstahlwerk von Villares besucht, das die größte Auslandsinvestition Österreichs in Südamerika darstellt. Am Dienstag (13. Mai) wird in der Hauptstadt Brasilia das offizielle politische Programm abgewickelt: ein Empfang durch Staatspräsident Luiz Inacio Lula da Silva, ferner Gespräche mit den Präsidenten von Senat und Abgeordnetenkammer. Es handelt sich um den ersten offiziellen bilateralen Besuch eines österreichischen Regierungschefs in Brasilien.

Weiter geht es nach Santiago de Chile, wo der Kanzler am Mittwoch (14. Mai) das dritte Staatsoberhaupt aus dem "linken Lager" trifft, die sozialdemokratische chilenische Präsidentin Michelle Bachelet. Sie alle - Cristina Kirchner damals noch als First Lady - waren auch 2006 beim EULAC-Gipfel in Wien gewesen. In Santiago sind wieder Besuche in beiden Häusern des Parlaments Bestandteil des Programms, außerdem wiird Gusenbauer die "Villa Grimaldi" besuchen, einst Folterzentrum in der chilenischen Militärdiktatur und jetzt Gedenkstätte.

Am Freitag, dem 16. Mai, beschließt Gusenbauer die Südamerika-Reise mit der Teilnahme am EULAC-Gipfel. 60 Staats- und Regierungschefs aus den Staaten Lateinamerikas, der Karibik und der Europäischen Union treffen in der peruanischen Hauptstadt zusammen. Das Ereignis wird auch zu bilateralen Gesprächen - etwa mit Spitzenpolitikern aus Kolumbien und Peru - genutzt. Am zehnten Tag seiner Lateinamerika-Reise kehrt Gusenbauer schließlich Freitag spätabends nach Österreich zurück.

(apa/red)