Aufwind für Friedensgespräche in Nahost:
Lösung laut Olmert und Abbas bis Ende 2008

Eine Woche vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush haben Israelis und Palästinenser nach eigenen Angaben Fortschritte bei den Friedensgesprächen erzielt. Nach dem Treffen des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas berichteten israelische Medien unter Berufung auf Verhandlungskreise von "bedeutsamen Fortschritten" vor allem in der Diskussion über den künftigen Grenzverlauf eines palästinensischen Staates. Auch bei Sicherheitsregelungen für Israel seien sich beide Seiten näher gekommen.

"Wir haben deutliche Fortschritte in der Frage der Grenze des künftigen Palästinenserstaates und bei den Sicherheitsvereinbarungen zwischen Israel und dem palästinensischen Staat erzielt", sagte ein Regierungsbeamter. Olmert zeigte die Bereitschaft, das Leben der der 2,4 Millionen Palästinenser im Westjordanland "spürbar" zu verbessern. "Wir verstehen völlig, dass der politische Dialog von tatsächlichen Schritten begleitet werden muss oder es zu Zynismus kommen kann", sagte Regierungssprecher Mark Regev am Montagabend. "Dies waren wahrscheinlich die ernsthaftesten Gespräche, die beide Seiten je gehabt haben."

Der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat bestätigte, dass Olmert die Lage der Palästinenser im Westjordanland verbessern wolle. "Wir haben das schon oft gehört", sagte er. Wir hoffen, dass das palästinensische Volk es diesmal auch mit eigenen Augen sehen kann. Das Verständnis von Israel hängt von der Entfernung der Straßensperren ab, nicht nur von dem Verständnis dafür, dass wir leiden." Abbas und Olmert halten es außerdem wie US-Außenministerin Condoleezza Rice weiterhin für möglich, eine Friedensvereinbarung bis zum Jahresende auszuarbeiten.

Ungewohnte Töne von Rice
Abbas traf mit Olmert zusammen, nachdem dieser mit Rice konferiert hatte. Rice hatte sich ungewöhnlich direkt zum israelischen Siedlungsbau im Westjordanland geäußert. Nach einem Treffen mit Abbas forderte sie Israel auf, keine vollendeten Tatsachen zu schaffen, die einem Friedensvertrag im Wege stehen könnten. Außerdem sprach sie sich für den Abbau von Straßensperren aus.

Der israelische Hörfunk berichtete, Israel wolle nach den Feiern zum 60. Jahrestag der Staatsgründung eine Straßensperre der Armee südlich von Hebron abbauen und durch mobile Straßensperren ersetzen. Im Mai könnten dann zwei weitere Straßensperren aufgehoben werden, wenn die Sicherheitslage dies zulasse. Nach UNO-Angaben hat die israelische Regierung bisher 44 "Hindernisse" geräumt - von den 61, deren Räumung sie zugesagt hatte. Insgesamt gibt es mehr als 500 Straßensperren, Blockaden und Kontrollposten im Westjordanland. (apa/red)