Vermittlungsmission im Nahen Osten: Rice kämpft gegen Stillstand der Verhandlungen

US-Außenministerin Rice hat sich mit Israels Verteidigungsminister Barak und anschließend mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas getroffen. Sie betonte, das Ziel eines Friedensabkommens bis Ende des Jahres sei immer noch erreichbar. Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte der Abbau israelischer Straßensperren im palästinensischen Westjordanland gestanden haben.

Israel hält die Sperren zum Schutz gegen palästinensische Selbstmordattentäter für unerlässlich. Die Palästinenser sehen in ihnen jedoch eine Kollektivstrafe. Nach dem letzten Besuch der US-Außenministerin im März hatte Israel die Aufhebung von 61 Sperren in Aussicht gestellt. Nach UNO-Angaben wurden bisher jedoch lediglich 44 Hindernisse abgebaut. Die Regierungen des Westens drängen Israel dazu, durch die Aufhebung solcher Restriktionen die Position von Abbas zu stärken. Dessen Autorität hat nach der Machtübernahme der radikalen Hamas im Gaza-Streifen Schaden genommen.

Die Ministerin Rice forderte Israel auf, keine vollendeten Tatsachen zu schaffen, die einem Vertrag im Wege stehen könnten - eine deutliche Anspielung auf den Ausbau der jüdischen Siedlungen im Westjordanland. Auch kritisierte sie, dass Israel nicht genug unternehme, um das Leben der Palästinenser im Westjordanland zu erleichtern.

Die Kämpfe im Nahen Osten finden unterdessen kein Ende. Die radikal-islamische Hamas drohte Israel mit einer neuen Welle der Gewalt, falls die Regierung in Jerusalem ein Angebot für eine befristete Waffenruhe nicht annehmen sollte. Die Eskalation der Gewalt werde beispiellos sein, sagte Hamas-Führer Sami Abu Zuhri in Gaza.

(apa/red)