Ilisu-Staudamm steht vielleicht vor Aus: Energie-Projekt derzeit in kritischer Phase

Der Ilisu-Staudamm, eines der umstrittenen Energie-Projekte der Türkei, ist in einer kritischen Phase. Derzeit prüfen Österreich, die Schweiz und Deutschland, ob die Türkei Auflagen wie eine sozialverträgliche Umsiedlung tausender Menschen einhält. Insgesamt geht es um rund 150 Auflagen an die Behörden.

Die Türkei musste bis Ende April nachweisen, dass sie bei den Auflagen mehr Dampf macht. Anfang März hatte ein Expertenbericht festgestellt, dass das Staudammprojekt am Tigris nahe der Grenze zu Syrien und dem Irak die internationalen Standards für Umwelt, Umsiedlungen und Kulturgüter nicht einhält.

Prüfung durch Experten
In den kommenden Wochen werden die Exportkreditversicherer der drei Länder, darunter die Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) und die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV), mit Experten prüfen, ob die türkischen Behörden die Auflagen nun einhalten, sagte Eric Scheidegger, Leiter der Direktion Standortförderung. Problematisch sei etwa, dass Entschädigungen für Menschen, die bereits umgesiedelt wurden, nicht den Abmachungen entsprachen, führte Scheidegger laut SDA aus. Gemäß Vereinbarungen dürfen die Umgesiedelten nicht einfach mit Bargeld abgefunden werden, sondern müssen beispielsweise ein anderes Land als Ersatz erhalten.

Falls die Türkei die Voraussetzungen nicht erfüllen, ist nach den Worten Scheideggers im Extremfall auch denkbar, dass die staatlichen Exportkreditversicherer der drei Länder aus dem Projekt aussteigen. Diese hatten die Übernahme von Exportrisiken an rund 150 Auflagen geknüpft.

Der Ilisu-Stausee soll mehr als 300 km2 überschwemmen. Der Bau hat die Umsiedlung zehntausender Menschen zur Folge, da ihre Wohnorte überschwemmt werden. Auch die archäologisch bedeutende Stadt Hasankeyf wird versinken.

(apa/red)