Konflikt um abtrünnige Regionen: Russland droht Georgien mit Vergeltungsmaßnahmen

Die Situation um die um die abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien spitzt sich immer mehr zu. Sollte Georgen weiter seine militärische Präsenz in der Region zu erhöhen, droht Moskau mit "Vergeltung". EU kritisiert Moskaus Verhalten als "nicht weise".

Der Regierung in Tiflis warf das russische Verteidigungsministerium vor, in den vergangenen Tagen im Kodori-Tal rund 1.500 Soldaten und Polizisten zusammengezogen zu haben. Damit werde ein Brückenkopf für eine Militäroperation gegen die von Georgien abtrünnige Region Abchasien vorbereitet, teilte das Moskauer Außenministerium nach Angaben der Agentur Interfax mit. Das georgische Außenministerium dementierte die Truppenkonzentration. Es seien keine Streitkräfte an Ort und Stelle, sondern lediglich Polizisten des Innenministeriums.

Nach inoffiziellen Angaben aus Tiflis hat Russland seine rund 1.800 Soldaten im Rahmen des GUS-Mandats um ein Drittel aufgestockt. Über ein Mandat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) hat Russland in der Region seit 1994 Soldaten stationiert, die den Frieden im Konfliktgebiet gewährleisten sollen.

Georgien hatte zuletzt einen Rückzug der russischen Friedenstruppen aus Abchasien und deren Ersatz durch eine UN-Mission verlangt. Moskau lehnte dies ab. Nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums soll mit der Verstärkung der Friedenstruppen ein "neues Blutvergießen" in der Region verhindert werden. Es gebe keine Versuche Russlands, Abchasien und die ebenfalls von Georgien abtrünnige Region Südossetien zu annektieren, hieß es in der Mitteilung weiter.

Lawrow: "Vergeltungsmaßnahmen"
Als sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow einschaltete, wurde der Ton schärfer. Er hat Georgien mit "Vergeltungsmaßnahmen" gedroht, falls Georgien in den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien militärisch eingreift. "Wenn Georgien seine mehrfach ausgesprochene Drohung wahr macht, militärisch in Südossetien und Abchasien vorzugehen, dann wären wir gezwungen, Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen, um das Leben unserer Bürger zu schützen", sagte er am Dienstag in Luxemburg.

EU kritisiert Moskau
Die Europäische Union hat die angekündigte Verstärkung der russischen Truppen kritisiert. Das Vorhaben Moskaus sei "nicht weise", sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana am Dienstagabend in Luxemburg. Die Europäische Union sei besorgt über die zunehmenden Spannungen zwischen Moskau und Tiflis. Sie bleibe aber bei ihrem Prinzip der Anerkennung der territorialen Integrität Georgiens.

Der Konflikt
Abchasien und Südossetien lösten sich in den 90er Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in Unabhängigkeitskriegen von Georgien. Völkerrechtlich betrachtet gehören sie zu Georgien, sind wirtschaftlich aber von Russland abhängig. Auch haben die meisten der in Abchasien und Südossetien lebenden Menschen einen russischen Pass. Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo streben die beiden abtrünnigen georgischen Regionen verstärkt nach internationaler Anerkennung.

Mitte April hatte Moskau angekündigt, seine Zusammenarbeit mit Abchasien zu vertiefen und Tiflis damit zutiefst verärgert. Georgien, das Soldaten im Irak stationiert hat, hatte die NATO zur Unterstützung in dem Konflikt aufgefordert. Abchasien bat Russland um zusätzlichen militärischen Beistand.

Die Spannungen verschärften sich weiter, als ein unbemanntes georgisches Aufklärungsflugzeug über Abchasien abgeschossen wurde. Tiflis macht Moskau für den Zwischenfall verantwortlich, der Kreml wies die Vorwürfe jedoch zurück. Abchasien räumte den Abschuss der Drohne ein und begründete ihn mit der Verletzung seines Luftraums. Der Westen reagierte zuletzt besorgt auf die Zuspitzung der Lage im Südkaukasus. (apa/red)