Italiens Parlament ist wieder in Amt und Würden: Langer Applaus für Berlusconi!

Nach den italienischen Wahlen hat die konstituierende Versammlung des neuen Parlaments stattgefunden. Das neue Parlament, in der die Mitte-Rechts-Koalition um Wahlsieger Silvio Berlusconi die Mehrheit der Sitze hat, tagte unter dem Vorsitz des Senators auf Lebenszeit Giulio Andreotti. 40 Prozent der Abgeordneten und Senatoren sind Neulinge im Parlament. Die erste Parlamentssitzung begann mit einem langen Applaus der Mitte-Rechts-Parlamentarier für den designierten Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und den neu gewählten Bürgermeister Roms, Gianni Alemanno.

"Italien erlebt die schwierigste Phase seit der Nachkriegszeit. Wir werden alles unternehmen, um die Entwicklung in Italien zu fördern und den Niedergang zu stoppen", kommentierte Berlusconi. Berlusconi begrüßte auch den Sieg Alemannos. "Italien hat uns die Verantwortung gegeben, nicht nur das Land, sondern auch seine Hauptstadt zu regieren", so Berlusconi.

Waheln in Kammern
Das neue Parlament wird noch heute die Präsidenten von Abgeordnetenkammer und Senat sowie die Ausschussvorsitzenden wählen. Den Posten des Senatspräsidenten soll Renato Schifani, Spitzenpolitiker der Berlusconi-Formation Partei der Freiheit (Partito della Libertà) erhalten, während Gianfranco Fini, Chef der Rechtspartei Alleanza Nazionale (AN) Parlamentspräsident werden soll.

Ende dieser Woche nimmt dann Staatspräsident Giorgio Napolitano offiziell Sondierungsgespräche mit den Partei- und Fraktionschefs auf, um festzustellen, ob Berlusconi als Regierungschef in beiden Kammern eine Mehrheit hätte. Dieser Schritt dürfte eine bloße Formalität darstellen, da Berlusconi im Gegensatz zu seinem Vorgänger Romano Prodi in beiden Kammern über eine solide Mehrheit verfügt.

Am 5. Mai wird Staatspräsident Napolitano von Berlusconi eine Ministerliste anfordern. Er kann die Liste pauschal gutheißen, einzelne Minister ablehnen oder auch weitere Konsultationen ansetzen. Wahrscheinlich am 9. Mai könnten Berlusconi und sein Kabinett im Präsidialamt vereidigt werden. Bis dahin bleibt Ministerpräsident Romano Prodi geschäftsführend im Amt tätig. Für Berlusconi wäre es nach 1994 und 2001 die dritte Angelobung als Regierungschef.

(apa/red)