Murmeltier grüßt bei Grünen zum 6. Mal: Van der Bellen wieder zum Parteichef gewählt

Die Grünen setzen weiterhin voll auf Bundessprecher Alexander Van der Bellen. Der Wirtschaftsprofessor (64) wurde beim 28. Bundeskongress der Grünen in Alpbach zum bereits sechsten Mal als Parteichef gewählt. Er erhielt mit 80,7 Prozent der Stimmen zwar das bisher schwächste Ergebnis - in den vergangenen fünf Wahlgängen bekam er zwischen 82,3 und 90,5 Prozent -, doch war angesichts jüngster kritischer Stimmen angesichts einer "One-Man-Show" der Ausgang besser als viele Delegierte erwartet hatten.

Van der Bellen hatte beim Hearing betont, dass man sich die "Option zu rot-grün oder schwarz-grün offen halten" werde. Vorwürfe einer "Regierungsgeilheit" wies er als "leeres Gewäsch" zurück. "Wozu ist denn eine politische Partei da, wenn sich die Gelegenheit ergibt, dass sie wenigstens teilweise in einer Koalition versucht, zu verwirklichen, wofür man steht." Die Opposition "macht schon Spaß, aber machen wir uns nichts vor, sie ist leichter. Man kann immer die Bibel verkünden und weiß genau, dass man in der Praxis nicht gefordert ist".

Gleichzeitig verwies Van der Bellen darauf, dass man "irgendwann pragmatisch" werden und sich fragen müsse, wer von den Regierungsparteien bisher über den eigenen Schatten gesprungen sei und wer nicht. "Die Antwort ist eindeutig. Die ÖVP ist gesprungen in Bregenz, Graz und in Oberösterreich". Die SPÖ auf der anderen Seite bisher nicht. Er habe "Verständnis für Rot-Grün-Liebhaber, ich war auch einmal einer dieser Verirrten". Man müsse aber bedenken, dass die SPÖ-Energiepolitik vor und nach Hainburg "unverändert ist". Dagegen sei Oberösterreich mit einer schwarz-grünen Landesregierung das energiepolitisch vorbildlichste Bundesland geworden. Zu den Studiengebühren meinte Van der Bellen, diese seien eindeutig kontraproduktiv und würden "selbstverständlich Thema in Koalitionsverhandlungen sein. Dieser Punkt müsste mit der SPÖ leichter zu verhandeln sein".


Der Bundeskongress wählte auch die vier vom Bundeskongress zu entsendenden Mitglieder. Dabei wurden Vizechefin Eva Glawischnig und die Wiener Vorsitzende Maria Vassilakou wiedergewählt. Dazu kamen neu Sicherheitssprecher Peter Pilz und Wirtschaftssprecher Werner Kogler.

Kritik der Basis
Die sogenannte Kritik der Basis selbst kam bei der Tagung eher spärlich zum Tragen. Ungewöhnlich ruhig und nur eine einzige kritische Stimme gab es bei der Debatte über den Rechenschaftsbericht des Bundesvorstands über die vergangenen zwei Jahre. Diese Möglichkeit war bei allen vergangenen Bundeskongressen immer als Art Generalabrechnung genutzt worden.

Reaktionen der anderen politischen Parteien
Variantenreich die Reaktionen der anderen politischen Parteien: SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina verwies auf Maßnahmen seiner Partei zur gerechten Umverteilung: Man habe "bereits soziale Meilensteine gesetzt". ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon warf den Grünen vor, dass eine Koalition mit der SPÖ schon programmiert sei. De facto habe die Grüne Basis eine Koalition mit der ÖVP ausgeschlossen. Dagegen sah FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky eine "peinlichen Anbiederung" der Grünen an die ÖVP. BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz sprach von einer Orientierungslosigkeit der Grünen, denen zunehmend die Luft ausgehe.

(apa/red)