Schleudergefahr für die alten Traumwagen: EU überlegt deutlich höhere Oldtimer-Steuer

Bis zum Gründonnerstag dieses Jahres war für den Oldtimer-Experten Heinz Moser die Welt noch in Ordnung. An diesem Tag erhielt er einen Anruf von seiner Spedition, die ihn darauf hinwies, dass das Zollamt Linz/Wels drei Jahre rückwirkend Nachforschungen über die Einfuhr von 24 Oldtimern betreibe. Moser fiel aus allen Wolken, hatte er doch alle Kraftfahrzeuge ordnungsgemäß über seine Spedition Marehard und Wuger Internat. aus Vöcklabruck eingeführt und verzollt.

Hintergrund dieser "Aktion scharf": Ein gewisser Gunter Mayr, zuständig für Zolltarife im Bundesministerium für Finanzen, hatte übereifrig eine EU-Richtlinie, betreffend den Oldtimer-Einfuhrzoll, eigenständig neu definiert und die dafür gültigen Begünstigungen außer Kraft gesetzt. Das Schreiben wurde an alle Zollämter, den ÖAMTC und den Oldtimer Club ausgesandt. Allerdings hatte Mayr seine Vorgesetzten, die Sektionschefs Wolfgang Nolz und Peter Quantschnigg, vorher nicht informiert.

Mayr war der Ansicht, dass Oldtimer nur mehr dann als solche anzuerkennen sind, wenn sie zu Ausstellungszwecken verwendet werden, nicht mehr auf der Straße fahren und auch keine Personen befördern. Anderenfalls wären historische Fahrzeuge ebenso zu verzollen und zu versteuern wie herkömmliche Straßenfahrzeuge.

Für Moser würde das in letzter Konsequenz bedeuten, etwa 1,6 Millionen Euro nachzahlen zu müssen. "Ich lebe und sterbe für meine Autos. Wenn ich für drei Jahre Zoll und Steuern nachzahlen muss, und das noch zu Unrecht, bin ich ruiniert. Außerdem wäre das nicht EU-konform", ärgert sich Moser.

Große Aufregung
Damit ist er nicht allein. Die Wogen in der heimischen Oldtimerszene, in der es von prominenten Unternehmer- und Manager-Namen nur so wimmelt, gehen hoch. "Da war der Fiskus wieder einmal erfinderisch kreativ", meint etwa Red-Bull-Erfinder Dietrich Mateschitz, "wenn der Zoll rückwirkend eingehoben würde, wäre das ein Wahnsinn." Der Bulle ist selbst im Besitz zweier Austin Healeys, Baujahr 1968 und 1965, sowie einer Cobra.

Das Finanzministerium rudert nun aufgrund der wütenden Proteste vieler Prominenter zurück. Harald Waiglein, der Sprecher von Minister Wilhelm Molterer: "Es wird sofort ein Schreiben an die Zollämter rausgehen, dass dieses Missverständnis aufgeklärt wird. Es gab von uns keine Weisung, Steuern drei Jahre rückwirkend einzufordern." Den Alleingang des Beamten Mayr entschuldigt Waiglein damit, dass dieser mit seinem Schreiben den Zollämtern nur eine bessere und genauere Erklärung Oldtimer betreffend liefern wollte. Sollte es Härtefälle geben wie im Falle Moser, so würden diese überdacht werden.

Weiter zittern
Trotz des Rückziehers der Politik ist das Rennen für die Oldtimerszene noch nicht gewonnen. In Brüssel wird sich in nächster Zeit die Zollkodex-Kommission zusammensetzen, um eine neue Definition für Oldtimer zu finden sowie deren zolltechnische und steuerliche Behandlung festzulegen. Der Grund dafür: Schon seit Jahren regen sich in der EU Stimmen, denen diese sogenannte Ungleichbehandlung zwischen Oldtimern und normalen Kraftfahrzeugen ein Dorn im Auge ist. Oldtimer sind nämlich vom Einfuhrzoll aus Drittländern befreit, haben eine reduzierte Umsatzsteuer und müssen keine NoVA bezahlen.

Die ganze Geschichte lesen Sie im aktuellen FORMAT Nr. 17/2008