Mittwoch, 23. April 2008

"Täglich grüßt das Murmeltier" im BAWAG- Prozess: Richterin fühlt sich in Zeitschleife

  • Langwierige Abarbeitung der Fragen an Gutachter
  • Keine Ermüdungserscheinungen bei Elsner-Anwalt

Die langwierige Abarbeitung der Fragen zum Gutachten von Fritz Kleiner hat den gesamten 94. Verhandlungstag im BAWAG-Prozess in Anspruch genommen. Dabei kam Kleiner bis zur Antwort auf die Frage 435. Insgesamt hat alleine der Anwalt von Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner, Wolfgang Schubert, nach Zählung des Gutachters bereits über 1.000 Fragen gestellt (inklusive Zusatz- und Unterfragen), 110 weitere Fragen sollen noch folgen. Allerdings wird ein großer Teil der gestellten Fragen vom Gericht nicht zugelassen.

Das zermürbende Prozedere wird offenbar auch Richterin Claudia Bandion-Ortner langsam zu viel. "Ich komm mir ein bisschen vor wie in dem Film, 'Und ewig grüßt das Murmeltier'", seufzte sie inmitten des Fragemarathons und appellierte: "Einmal muss Schluss sein". Im Film "Und täglich grüßt das Murmeltier" sitzt ein Reporter in einer Zeitschleife fest und erlebt immer wieder denselben Tag - den Murmeltier-Tag (Groundhog Day). Anwalt Schubert und Gutachter Kleiner zeigten jedoch bisher keine Ermüdungserscheinungen.

Kleinliche Diskussionen
Über einen offensichtlichen Fehler im Gutachten, wo an einer Stelle der Begriff Gläubiger verwendet wird, es richtigerweise aber Schuldner heißen müsste, wurde rund 20 Minuten lang debattiert. "Gläubiger, Schuldner, das kann man schon leicht verwechseln", versuchte die Richterin schließlich Anwalt Schubert zu beruhigen. "Da stehen lauter Blödheiten im Gutachten", beschwerte sich Elsner. Zuvor hatte er sich bereits über Motten in seiner Decke beschwert, mit der er während der Verhandlung seine Beine bedeckt. Die Richterin versprach ihm Mottenkugeln.

Wirbel entstand dann im Gerichtssaal, als es um die Frage ging, warum die BAWAG nach dem großen Verlust 1998 nicht auf die ihr verpfändeten Anteile von Ross Capital Markets zurückgegriffen habe. Eine Übernahme von Flöttls Firma hätte nicht der BAWAG-Strategie entsprochen und langwierige juristische Vorbereitungen erfordert, wandte Ex-BAWAG-Vorstand Christian Büttner ein. Dem widersprach der Anwalt von Flöttl, Christian Hausmaninger: "Frau Rat, dieses Vehikel können Sie innerhalb eines Tages ohne Lizenz übernehmen."

Firmengeflecht auf verschiedenen Inseln
Flöttl hatte ein Firmengeflecht auf verschiedenen Inseln, die als Steueroasen mit wenig regulatorischem Bedarf gelten. Zu Flöttls Firma "Ross Capital Markets Ltd." auf Bermuda und einer 1997 gegründeten, gleichnamigen "Ross Capital Markets Ltd." auf den Cayman Islands kommt noch eine "Ross Ltd." auf den British Virgin Islands, den Jungferninseln. Händler der "Ross Capital Markets" auf Bermuda agierten wiederum auch auf den Bahamas, geht aus einem Dokument im BAWAG-Gerichtsakt hervor. Zumindest auf vier Inseln hat Flöttl also Geschäfte gemacht.

Immer wieder hat Flöttl während des Prozesses Unterlagen zu seinen Firmen vorgelegt, zuletzt gestern, am 93. Verhandlungstag. Bilanzen von Flöttls Firmen fehlen aber. Für die Ross Capital Markets (RCM) wurden nämlich gar keine Jahresabschlüsse für die Jahre 1997 und 1998 gemacht. Dies ist laut Flöttl auf den Cayman Islands und auf Bermuda nicht notwendig, wenn der Eigentümer - also er selber - darauf verzichtet.

(apa/red)

23.4.2008 16:26