Buchinger gibt nun Gas beim Thema Pflege: Fordert Neugestaltung noch vor dem Sommer

Sozialminister Buchinger will, dass die von ihm eingesetzte Arbeitsgruppe zur Neugestaltung der Pflegevorsorge den Sozialreferenten der Länder bereits im Juni einen Bericht vorlegen. Dabei geht es um die Finanzierung, das Pflegegeld, die betreuenden Angehörigen sowie um die Vereinheitlichung der Sachleistungen. Vor allem für Demenz-Kranke und Kinder soll eine Verbesserung kommen.

Demenz-Kranke befinden sich derzeit meist in der Pflegestufen zwei oder drei. Bei dieser Einstufung wird aber häufig nicht berücksichtigt, dass diese Personen zwar wenig Pflege, aber ständige Aufsicht benötigen. Die Arbeitsgruppe hat sich geeinigt, dass eine Verbesserung der Pflegegeldeinstufung durchgeführt werden soll. Sie schlägt dazu einen "Erschwerniszuschlag" vor. Die möglichen Kosten dafür hatte Buchinger zuletzt mit rund zwei Milliarden Euro für Bund und Länder beziffert.

Pflegegeld für behinderte Kinder
Beim Pflegegeld für behinderte Kinder, das in den meisten Fällen in die Zuständigkeit der Länder fällt, ist eine Vereinheitlichung geplant. Eine unter dem Vorsitz der Steiermark eingesetzte Unter-Arbeitsgruppe hat ein Zuschlagsystem für schwerstbehinderte Kinder und Jugendliche zur Diskussion gestellt.

Unterstürtung pflegender Angehöriger
Konsens herrscht darüber, dass es weitere Maßnahmen zur Unterstützung pflegender Angehöriger geben soll und dass das Pflegegeld "so rasch wie möglich" erhöht werden soll. Einvernehmen wurde auch darüber erzielt, dass eine Pflegeberatung als zusätzliches Angebot auf freiwilliger Basis möglichst frühzeitig einsetzen sollte.

Wesentliche Bedeutung wird auch der Frage der Finanzierung zukommen, nachdem die Pflege-Kosten laut einer Wifo-Studie bis 2030 zwischen 66 und 200 Prozent steigen werden. Hier hat sich Buchinger mehrfach für eine Vermögenssteuer ausgesprochen. Dazu wurde eine weitere Studie in Auftrag gegeben, die bis Anfang Juni Ergebnisse vorlegen soll.

(apa/red)