EU startet Dialog mit chinesischer Führung: Urherberrechte und Tibet auf Tagesordnung

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist in Peking mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao zusammengetroffen. Auf der Tagesordnung stand dem Vernehmen nach eine breite Palette von Themen, angefangen bei Handelsfragen und dem Schutz von Urheberrechten bis hin zum Tibet-Konflikt.

Vor dem Treffen in der Großen Halle des Volkes sprach Barroso von einem bedeutenden Schritt zur Stärkung der Partnerschaft zwischen China und Europa. Es sei das erste Mal, dass es eine Unterredung in diesem Rahmen gebe. Zu Barrosos Delegation gehören neun Kommissionsmitglieder - unter ihnen EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. Wen sprach von einem Besuch "zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt".

Dialogforderungen
Mehr als einen Monat nach den blutigen Zusammenstößen mit Aktivisten der tibetischen Unabhängigkeitsbewegung sieht sich die Regierung in Peking mit zunehmenden Forderungen nach einem Dialog mit dem Dalai Lama konfrontiert, dem geistlichen Oberhaupt der tibetischen Buddhisten. China machte den Dalai Lama jedoch für die Unruhen in der tibetischen Hauptstadt Lhasa verantwortlich. Das Europäische Parlament hat die Regierungen der 27 EU-Staaten aufgerufen, einen Boykott der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking zu prüfen.

Offener Austausch
Barroso hat sich positiv über seine Gespräche mit der chinesischen Regierung über die Tibet-Krise geäußert. Nach dem Treffen mit Ministerpräsident Wen Jiabao in Peking zeigte sich Barroso "besonders ermutigt" über den Austausch über Tibet. "Ich hoffe, bald positive Entwicklungen zu sehen." Barroso nannte keine Details der Gespräche, die er als "offenen Austausch" beschrieb. Bei der Pressebegegnung von Barroso zusammen mit Wen Jiabao in der Großen Halle des Volkes waren anders als bei früheren Treffen dieser Art keine Fragen von Journalisten zugelassen.

Es war die erste Runde regelmäßiger hochrangiger Konsultationen zwischen China und der EU, die im vergangenen Jahr vereinbart worden waren. Barroso ist mit neun EU-Kommissaren nach Peking gereist. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen der Klimaschutz, Handelsfragen oder auch die Kooperation im Energiebereich. Die Gespräche waren auch überschattet von einer Verschärfung der Einreisemöglichkeiten im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking. Die europäische Handelskammer in China beklagte, dass die neue Visapraxis die wirtschaftliche Kooperation zwischen der Europäischen Union und China erschwere.

Treffen mit Vertretern des Dalai Lama
China hat nach einem Agenturbericht ein Treffen mit einem Vertreter des tibetischen Oberhaupts Dalai Lama in den nächsten Tagen angekündigt.

(apa/red)