Wie grau sind die Grünen denn eigentlich? NEWS geht den Veränderungen auf die Spur

Einst sorgten sie mit frischen Gesichtern, einem neuen Politik-Ansatz und Aufsehen erregendem und oftmals aufregendem Aktionismus für frischen Wind in der leicht ergrauten österreichischen Innenpolitik. Das war einmal. Heute wird ein grüner Bundeskongress zur Staatsaktion, wird hinter sorgfältig verschlossenen Türen über so Aufregendes wie Organisationsentwicklung der Partei gebrütet, wird überlegt, ob und wie sich die Grünen verjüngen sollen. Und ehe Journalistenanfragen beantwortet werden, wird von oben nach unten per SMS das "richtige Wording" vorgeschrieben.

Die Konsequenz: Die Grünen sind zu einer ganz normalen, oft ziemlich alt aussehenden, angepassten Partei geworden. Zwar beschert ihnen das den sicheren Platz im Parlament und in allen Landtagen. Aber auch jede Menge Kritik. Beim Bundeskongress Anfang Mai in Alpbach wird die Basis wohl wieder gegen die allzu straffen Strukturen revoltieren (auch das läuft im Vergleich zu einst heute eher sanft ab) und eine Verjüngung der grünen Partei verlangen.

Kritik der Gründer
Die erste Klubobfrau und Grande Dame der Grünen, Freda Meissner-Blau, ist schwer enttäuscht: Die Grünen seien still geworden, wollten nirgendwo mehr anecken und hätten kein Ohr mehr für die Interessen der BürgerInnen, sagt sie: "Diese unendlich öden Machtspielchen haben die grundsätzlichen Überzeugungen ersetzt."

Auch der erste grüne Mandatar überhaupt in Österreich, der Bauer Kaspanaze Simma aus dem Bregenzerwald, der 1984 auf Anhieb in den Vorarlberger Landtag eingezogen war, ist heute auf einiger Distanz: "Mir fehlt deutlich eine ökosoziale Orientierung. Derzeit machen die Grünen einfach nur bessere sozialdemokratische Politik."

Veränderungen waren "unvermeidbar"
Der Kurzzeit-Abgeordnete Walter Geyer nennt die Veränderungen einen "unvermeidbaren Prozess". Man sei mit großen Erwartungen angetreten und mit Hoffnungen, das System zu verändern: "In Wahrheit hat das System die Grünen verändert." Es sei, meint der heutige Leiter der Staatsanwaltschaft in Korneuburg, wahrscheinlich eine Überlebensfrage, die eigene Politik dem System anzupassen. Auch die einst strickend im Deutschen Bundestag sitzenden Grünen täten das heute nicht mehr: "Das wäre irgendwie lächerlich." Was einst frisch wirkte, könnte heute gar nicht mehr frisch wirken. Aus der Distanz meint er: "Die haben das nicht so schlecht gemacht."

Neue Stille statt alter Aktionismus
Der Aktionismus war damals nötig, um überhaupt gehört zu werden, sagt Terezija Stoisits, heute erste grüne Volksanwältin. So ließ sie sich einmal zu einem Schubhäftling sperren. So lange, bis der entlassen wurde: "Nur so kommt das Fernsehen. Aber so etwas funktioniert nur einmal. Heute können die Grünen dafür die parlamentarischen Mittel besser nützen."

Diese Stille, von vielen GrünwählerInnen bemängelt, sei kein Zufall, meint der Politologe Peter Filzmaier, sondern Strategie: So wolle man von der großen Koalition profitieren. Ob das reicht, um stärker und doch einmal regierungsfähig zu werden?

Die ganze Geschichte lesen Sie im NEWS 17/2008!