Der VP-Kronprinz unter Feuer

Bewährungsprobe. VP-Vize Josef Pröll im Klima-Härtetest: Umweltpolitik unter Beschuss, in der ÖVP zwischen den Fronten.

Die schwarzen Falken, die derzeit immer tiefer über ihm kreisen, scheinen ihm – zumindest derzeit, zumindest noch – nichts anhaben zu können. Die schwarze Taube mit dem Falkenherzen scheint vielmehr von der be­rühmt-berüchtigten Gelassenheit seines Klubobmannes in­fiziert zu sein. Aber vielleicht hat Josef Pröll auch einfach nur die Lust am Spiel, der Reiz der Krise befallen. Dabei hätte er derzeit ja eigentlich wenig Grund zur Entspanntheit: Der einstige Sonnyboy, der zum langjährigen Kronprinzen der ÖVP verdammte Umweltmi­nis­ter, steht derzeit schließlich unter Dauerbeschuss. Seine Klimapolitik wurde vom Rechnungshof gehörig kritisiert. Klimaschutzorganisationen laufen gegen ihn Sturm, und die sturen Länderfreunde wollen ihm partout nicht bei der Erreichung seiner ambitionierten Klimaziele helfen. Und so steht Ös­terreich eben als Klimasünder da, der die Kioto-Ziele nicht erreicht und für immer höhere Schadstoffwerte sorgt.

Unter Dauerbeschuss. Wer aber glaubt, dass Klimapolitik und Umweltverschmutzung derzeit die Hauptlast auf Prölls Schultern darstellen, irrt gewaltig. Es sind die liebreizenden schwar­zen Parteifreunde, die einen Konterpunkt zur Erderwärmung setzen und für Temperaturen unter dem Gefrierpunkt sorgen. Seit Wochen schon ist Pröll dem einen oder anderen Schwar­zen offensichtlich ein Dorn im Auge. Sein vor einem Jahr präsentierter Perspektivenbericht wird denn auch in aller Kollegialität immer leidenschaftlicher in die hinters­ten Ecken der tiefschwarzen Schubladen verräumt. Dass er sich als bürgerlich-liberaler Strahlemann zu positionieren versuchte, der sich auch noch erdreistete (alte), neue Wäh­lergruppen ansprechen zu wollen, darf einfach nicht ungesühnt bleiben.

Seine „Flügel werden jetzt wieder zurechtgestutzt“, so etwa ein VP-Mann. Und Pröll selbst? Er bleibt „gelassen“. Das mag auch daran liegen, dass Pröll, der Junge vom Land mit dem Drang in die große weite Welt, bereits eine Gegenstrategie entwickelt hat. Tatsächlich setzt der Umweltminister zum raschen Gegen-Coup an: Einen Tag vor dem großen Klimaschutzgipfel von SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer präsentierte er mit seinem roten Lieblings-Pendant, SPÖ-Verkehrsminis­ter Werner Faymann, seinen Plan für ein neues Klimaschutzgesetz. Beim Klimagipfel selbst will sich Pröll dann als oberster Kämpfer gegen Umweltverschmutzung aufschwingen und in die Schlacht gegen die Länder ziehen. Im NEWS-Interview kündigt er denn auch an, dass das neue Klimaschutzgesetz, das per 1. Jänner 2009 in Kraft treten solle, auch Sanktionsmöglichkeiten beinhalten müsse – genauer gesagt gegen die Länder. Mit dieser Offensivstrategie will der Techniker der Macht die Klimadebatte schnell wieder abdrehen. Auf populistische Schnellschüsse wie im vergangenen Jahr, als er ein „Fernreiseverbot“ angedacht hatte, will er diesmal verzichten.

Die ganze Story finden Sie im aktuellen NEWS-Magazin