Skandal um Asfinag-Lärmschutzbauten: Projekte an Grenze zur Wirtschaftlichkeit
- 293 Millionen wurden bisher in Lärmschutz investiert
- Eine genaue Kosten-Nutzen-Rechnung fehlt jedoch
·Schulden der Asfinag wachsen weiter an
Schulden werden 2020 16,4 Mrd. Euro erreichen
·Die Vignette brachte 2007 323 Mio. € ein
Vignetteneinnahmen stiegen um 3 Prozent an
380 Kilometer Lärmschutzwände hat die Asfinag von 2000 bis 2006 errichtet und dafür 246 Millionen Euro ausgegeben. Informationen darüber, ob und inwieweit das Lärmschutzziel erreicht wurde, lagen weder bei der Autobahngesellschaft noch im Verkehrsministerium vor. Das ist einer der Punkte, die der Rechnungshof in einem dem Nationalrat vorgelegten Bericht kritisiert.
Im Kapitel "Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich" rügt der Rechnungshof teilweise überhaupt nicht dokumentierte oder nur in Ansätzen vorhandener Kosten-Nutzen-Untersuchungen bei Umwelt- und Gesundheitskosten. Herausfinden wollte man, wie sich die geltenden Vorschriften kostenmäßig und ökologisch auf den Ausbau von Autobahnen und Schnellstraßen auswirken. Dabei wurden die Projekte Welser Westspange, die Nordautobahn zwischen Eibesbrunn und Schrick, Abschnitte von S1 und S31 sowie die Donaubrücke in Traismauer im Zuge der S33 untersucht.
293 Millionen für Lärmschutz
Nicht weniger als 28 Prozent der Gesamtkosten im hochrangigen Straßennetz, das waren fast 293 Millionen Euro, entfielen bei diesen Projekten auf Maßnahmen für Umwelt- und Gesundheitsschutz. Die wichtigste Kostengröße dabei, so der Rechnungshof, waren der Lärmschutz und die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen. "Trotz teilweise erheblicher nachträglicher Änderungen der Projektkosten wurden die Projekte nicht einer neuerlichen Beurteilung hinsichtlich Wirtschaftlichkeit und Priorität unterzogen", heißt es in dem Bericht. Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit spezifischer Vorgaben seien mangels rechtlicher Grundlagen nicht sichergestellt gewesen.
(apa/red)
