Abbas kämpft nun gegen Terror: "Israel
bereit zu Waffenstillstand im Gazastreifen"

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat seinen Landsleuten mehr Sicherheit versprochen. Er sei entschlossen, gegen Terror und Gesetzlosigkeit zu kämpfen, damit die Palästinenser in Sicherheit leben könnten, sagte Abbas in Ramallah. Abbas kritisierte in diesem Zusammenhang auch den fortwährenden Beschuss israelischer Grenzstädte durch militante Palästinenser. Diese Raketen schadeten der Bevölkerung im Gazastreifen und machten dort die Sicherheitslage nur schlechter.

Auch der frühere US-Präsident Jimmy Carter kritisierte den Raketenbeschuss "als verabscheuungswürdiges Verbrechen". Carter besuchte die Grenzstadt Sderot, die besonders häufig aus dem Gazastreifen mit Raketen beschossen wird. Der Ex-Präsident will nach eigenen Worten während seiner Nahost-Reise versuchen, einen Waffenstillstand zwischen militanten Palästinensergruppen im Gazastreifen und Israel auszuhandeln.

"Israel bereit zu Waffenstillstand im Gazastreifen"
Israel ist nach Angaben von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas unter bestimmten Bedingungen zu einem Waffenstillstand im von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Gazastreifen bereit. Der israelische Regierungschef Ehud Olmert habe sein Einverständnis zu einer solchen Vereinbarung gegeben, sagte Abbas nach Angaben eines palästinensischen Regierungssprechers in einer Kabinettssitzung. Abbas und Olmert waren am Sonntag in Jerusalem zu einem eineinhalbstündigen Gespräch über die Beilegung des Nahost-Konfliktes zusammengekommen.

Als Voraussetzung für eine solche Abmachung nannte Olmert nach Angaben des Sprechers ein Ende des Beschusses mit Raketen aus dem Gazastreifen, die Einhaltung des Waffenstillstands durch alle palästinensischen Gruppen sowie ein Ende des Schmuggels zwischen Ägypten und dem Palästinensergebiet. Durch unterirdische Gänge werden Waffen von Ägypten in den Gazastreifen transportiert. Das Abkommen solle mit ägyptischer Vermittlung ausgehandelt werden, forderte Olmert demnach.

Diese Bedingungen seien nicht schwer zu erfüllen und der Waffenstillstand könne durch die Vermittlung Ägyptens erreicht werden, sagte Abbas den Angaben zufolge. Israel werde kein Abkommen mit der Hamas, sondern mit Ägypten unterzeichnen, betonte der Palästinenserpräsident. Die Hamas kontrolliert den Gazastreifen seit dem vergangenen Jahr; Israel lehnt direkte Verhandlungen mit der radikalislamischen Palästinenserorganisation ab.

Ex-US-Präsident Carter in Israel
Carter hatte bei seiner Ankunft in Israel einen frostigen Empfang erlebt. Hauptgrund dafür ist die Absicht des 83 Jahre alten Friedensnobelpreisträgers, sich in Syrien mit dem Politbürochef der radikal-islamischen Hamas-Organisation, Khaled Mashaal, zu treffen. Sowohl die USA als auch Israel haben die Hamas als Terrororganisation eingestuft und boykottieren sie.

Carter hatte sich gegen alle Kritik an dem geplanten Treffen verteidigt. Es gebe wohl keinerlei Zweifel, dass die Hamas in den Friedensprozess einbezogen werden müsse, wenn Israel mit seinen nächsten Nachbarn Frieden schließen wolle, sagte Carter dem US-Fernsehsender ABC. Deshalb müsse sich auch jemand mit Hamas-Führern treffen um auszuloten, wie man sie zur Zusammenarbeit ermutigen könne. Er habe gehört, dass die Hamas Flexibilität zeigen könne und wolle herausfinden, ob dies stimme, sagte Carter. (APA/red)