Sonntag, 20. April 2008

Molterer über Eurofighter-Verhandlungen
nicht informiert: Nur Darabos verantwortlich

  • Vizekanzler: "Nie in Verhandlungen mit einbezogen"
  • Rechnungshof untersuchte auch Rentabilität des Kaufs

Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer hat Aussagen von Verteidigungsminister Norbert Darabos zurückgewiesen, wonach er "in mehreren Gesprächen" über die laufenden Eurofighter-Verhandlungen informiert worden wäre. "Nein, das stimmt einfach nicht. Der Vergleich, den er geschlossen hat, liegt in seiner Verantwortung".

Es gebe drei großen Fragen, die der Rechnungshof hier untersucht habe, sagte Molterer in der Fernsehspressestunde des ORF. "Hat die Sicherheit Österreichs gelitten - es ist ja nicht nur die Stückzahl reduziert worden, sondern auch die Qualität der Ausrüstung, hat Österreich wirtschaftlichen verloren, indem es 500 Millionen Euro weniger Gegengeschäfte gibt, und ist der Deal am Ende nicht teurer durch die Bedingungen, die im Vergleich drin stehen, als die ursprüngliche Entscheidung" für 18 statt der nunmehr nur 15 Flieger.

Molterer: "Ich bin informiert worden über den Abschluss des Vergleichs, aber nie in die Verhandlungen einbezogen gewesen. Auch das Finanzministerium als ganzes nicht, obwohl es dazu eine rechtliche Verpflichtung gibt." (APA/red)

20.4.2008 14:07