"Wir leben noch": Westenthalers BZÖ feiert den dritten Geburtstag mit eigener Torte

Das BZÖ hat seinen dritten Geburtstag mit einer Pressekonferenz samt Torte gefeiert. "Wir leben noch", verkündete Obmann Peter Westenthaler "sehr, sehr zufrieden, aber nicht selbstgefällig". Weiterleben ist die Devise: Im Herbst will das Bündnis ein Parteiprogramm beschließen, bei der Nationalratswahl 2010 werden "als klares Ziel" sechs bis acht Prozent angepeilt.

"Wir wollen deutlich zulegen, das ist möglich, das zeigen auch die Umfragen", sagte Westenthaler. Allerdings: "Dass uns das gelingen wird, wird zum Großteil auch von der erfolgreichen Landesgruppe in Kärnten abhängen." Dort liegt das BZÖ laut dem geschäftsführenden Landesparteichef Stefan Petzner in Umfragen bei rund 30 Prozent, was zwei Grundmandate im Nationalrat und "locker" den Sprung ins Parlament sichern würde. Bundesweit werden die Umfragewerte derzeit mit fünf bis sechs Prozent beziffert. 2006 hatte das BZÖ bei der Nationalratswahl 4,1 Prozent eingefahren.

Weitere "Big Points" (Westenthaler) der kommenden Jahre sind für das BZÖ die Kärntner Landtagswahl 2009 sowie die EU-Wahl ebenfalls im kommenden Jahr, wo man sich "erfolgreich schlagen" will. Rückschläge wie zuletzt in Niederösterreich kommentiert Westenthaler gelassen: "Damit muss man leben, davon lassen wir uns nicht aus der Ruhe bringen." Auch wirtschaftlich sei man konsolidiert.

Bauverbote für Moscheen
Positionieren will sich das BZÖ weiterhin als "die moderne Bürgerbewegung rechts der Mitte" mit Schwerpunkten auf Sicherheit, wozu Westenthaler "Kinderschutz" ebenso zählt wie Bauverbote von Moscheen und Minaretten, schnellere Asylverfahren und eine Sexualstraftäterdatei; soziale Kompetenz sollen Initiativen wie unter anderem das Müttergehalt und ein Pensionsmodell signalisieren, in Sachen EU werden weiterhin eine Volksbefragung zum Reformvertrag und ein Einfrieren der Nettozahlen Österreichs gefordert. Westenthaler sieht seine Partei als "politischen Think Tank des Landes". Großes Vorbild ist die italienische Lega Nord, die bei den jüngsten Wahlen im Nachbarland zur drittstärksten Partei wurde.

Ein Prozesstermin für das Verfahren gegen Westenthaler, der wegen falscher Zeugenaussage vor Gericht muss, stehe noch nicht fest, sagte er. Unabhängig vom Ausgang der Causa hielt Petzner fest: "Wir stehen hinter Peter Westenthaler. Er ist unser Spitzenmann."

"Motor für den Erfolg" des FPÖ
Die FPÖ hat dem BZÖ auf ihre Art zum Geburtstag gratuliert. Die "Abspaltung des BZÖ" vor drei Jahren sei "Motor für den Erfolg" der Blauen, so FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Einer eventuellen Wiedervereinigung der beiden Parteien erteile er erneut eine Absage.

Die "Flucht von Haider, Westenthaler, Scheibner und Co. aus der FPÖ" habe den Weg für "ehrliche Politik und damit konsequenten Erfolg" geebnet. "Mit diesen Personen" werde es daher auch künftig keine Kooperation, Fusion oder Wiedervereinigung geben.

(apa/red)