Samstag, 12. April 2008

Ex-Maoisten liegen bei Wahl Nepal vorne: Stimmenauszählung ist weiterhin im Gange

  • Schritt zur Umwandlung von Monarchie in Republik
  • 601 Abgeordnete sitzen in Verfassungsversammlung

Bei der Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung in Nepal liegen die früheren maoistischen Rebellen in Führung. Sie gewannen zwölf von 22 Wahlbezirken, in denen die Auszählung der Stimmen bereits abgeschlossen war. Drei dieser Mandate errangen maoistische Minister in der Koalitionsregierung. Der ehemalige Rebellenführer Prachanda sicherte sich nach Angaben der Wahlkommission ein Mandat in der Hauptstadt Kathmandu.

In 61 weiteren Bezirken, in denen die Auszählung noch im Gang war, lagen die Ex-Rebellen ebenfalls vorn. Bis die Ergebnisse der Wahl aus allen 240 Bezirken vorliegen, dauert es vermutlich mehrere Wochen, da einige der 20.000 Wahllokale sieben Tagesmärsche von der nächsten Straße entfernt liegen.

Jeweils vier der bisher ausgezählten Wahlbezirke gingen der Wahlkommission zufolge an den Nepali Congress (NC) und die Kommunistische Partei (Vereinigte Marxisten-Leninisten), CPN (UML). Eine kleinere Partei, die Arbeiter- und Bauernpartei (NWPP oder auch NMKP), gewann zwei Mandate.

Maoisten siegessicher
Die Maoisten zeigten sich siegessicher. "Wir werden beim Endergebnis eine deutliche Mehrheit haben", erklärte die Ministerin Hisila Yami. "Die Menschen haben uns gewählt, damit wir das Land führen." Prachanda gewann nach Angaben der Wahlkommission mit 23.277 Stimmen und erhielt damit fast doppelt so viele Voten wie der Zweitplatzierte.

Es waren die ersten landesweiten Wahlen in Nepal seit neun Jahren. In mindestens 60 Wahllokalen soll die Abstimmung nach Angaben der Wahlkommission wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden.

Politische Neuordnung
Die Wahl der 601 Mitglieder starken Versammlung, die eine neue Verfassung ausarbeiten soll, ist ein erster Schritt auf dem Weg zur politischen Neuordnung des Himalaya-Staates. Sie soll die endgültige Ablösung der Monarchie einleiten und die ehemaligen maoistischen Rebellen in den politischen Prozess integrieren. Die Abgeordneten werden nach einer Mischung aus dem Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht bestimmt. Die 240 nach dem Mehrheitswahlrecht bestimmten Kandidaten sollten in etwa einer Woche feststehen. Bei den übrigen Bewerbern wird es länger dauern.

Das nepalesische Parlament hatte Ende Dezember für die Abschaffung der seit Jahrhunderten bestehenden Monarchie gestimmt. König Gyanendra verspielte seine Popularität, als er sich 2005 zum absoluten Herrscher erklärte und zunehmend gewaltsam gegen jede Form von Opposition vorging. Nach Massenprotesten 2006 gab er auf. Während des rund zehnjährigen Aufstands der linksgerichteten Rebellen in Nepal waren mindestens 13.000 Menschen getötet worden.

(apa/red)

12.4.2008 15:54