"Verjüngungskur" bei Grünen bleibt aus: Alexander Van der Bellen bleibt Parteichef

Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen wird auf dem Bundeskongress Anfang Mai in Alpbach zum sechs Mal in Folge als Parteichef gewählt. Es gibt erwartungsgemäß keinen Gegenkandidaten, die Frist für die Anmeldung ist letzte Woche abgelaufen. Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny erklärte, von den vier am Kongress zu wählenden Mitglieder des Bundesvorstands werden sich nur mehr Vizechefin Eva Glawischnig und die Wiener Vorsitzende Maria Vassilakou wieder bewerben. Um die beiden restlichen Plätze rittern vier Männer - Sicherheitssprecher Peter Pilz, Budgetsprecher Werner Kogler, der Kärntner Rolf Holub und der Wiener Martin Margulies.

Die beiden bisherigen Vorstandsmitglieder Georg Willi aus Tirol und Ingrid Lechner-Sonneck aus der Steiermark werden nicht mehr kandidieren. Gewählt werden am Kongress auch die Finanzreferenten.

Verstärkte Konzentration auf soziale Themen
Inhaltlich wollen sich die Grünen auf ihrem "Parteitag" verstärkt auf soziale Themen konzentrieren und damit der SPÖ den Kampf ansagen. Sburny betonte, es gehe um Verteilungsfragen, auch im steuerlichen Bereich, wo die Regierung versage. Konkrete Vorschläge würden die Grünen aber nicht vorab bekanntgeben. Auf die Frage, ob es Vorschläge zum Thema Maßnahmen für die Bevölkerung angesichts der stark gestiegenen Lebensmittelpreise gebe, sagte die Bundesgeschäftsführerin, dies werde im Leitantrag enthalten sein. "Wir müssen auf jeden Fall verhindern, dass immer mehr Menschen in die Armut abdriften".

Jugendquote derzeit nicht geplant
Eine eigene Jugendquote sei jedenfalls derzeit nicht geplant. "Das wird es bei diesem Kongress nicht geben". Es laufe aber ein Reformprozess in diesem Bereich und man werde beim übernächsten Bundeskongress im Jänner 2009 einen Zwischenbericht präsentieren.

Dass angesichts der Kontinuität an der Spitze alles beim Alten bleiben wird, sieht Sburny nicht. "Sicher nicht. Es macht schon einen Unterschied, wer in den Bundesvorstand kommt". Und es gehe auch darum, im Hinblick auf die nächsten Nationalratswahlen den dritten Platz zu stärken und auszubauen.

(APA/red)