Einigung im Streit um blauen Dunst in Sicht:
Ministerin Kdolsky deutet Kompromiss an
- Eigene Qualmerzimmer auch in kleinen Gaststätten?
- Ausnahmen möglich - Gesetz ab Mai im Ministerrat
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Krieg ist entflammt
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Anwalt Ainedter rüstet gegen das Rauchverbot
Gesundheitsministerin Kdolsky hat in der Debatte um Rauchverbote in Lokalen einen Kompromiss angedeutet. Zwar wollte sie noch nichts Konkretes zu dem für Jänner 2009 geplanten Gesetz sagen. Die Ressortchefin deutete in einem TV-Interview den Wunsch an, dass künftig in allen Gastronomiebetrieben - auch in jenen unter 75 Quadratmetern - eigene Raucherzimmer eingerichtet werden sollen.
Demnach soll es aber Ausnahmen geben, etwa wenn Baupolizei, Denkmalamt oder Feuerpolizei gegen eine räumliche Trennung Einwände hätten.
Stillschweigen vereinbart
Grundsätzlich habe sie nach den Verhandlungen (mit Konsumentenschutzminister Buchinger) Stillschweigen vereinbart, begründete die Ressortchefin ihre Zurückhaltung in dieser Frage. Fix sei lediglich, dass man im Mai im Ministerrat einen Gesetzesvorschlag vorlegen werde, mit Jänner 2009 soll die neue Regelung dann gelten.
Wahlfreiheit
Grundsätzlich will die Gesundheitsministerin weiter auf Wahlfreiheit setzen. Es gehe um Freiwilligkeit und dabei gleichzeitig um das Ziel, die Nichtraucher zu schützen. Ihr Ziel sei immer die Trennung der Lokale in getrennte Raucher- und Nichtraucherbereiche gewesen.
Zu der in der Tageszeitung "Österreich" kolportierten Lösung, wonach auch in kleinen Lokalen (unter 75 Quadratmeter) eine räumliche Trennung Pflicht werden soll - freilich mit Ausnahmen, sagte die Ministerin: "Es gibt Größen von Lokalen, bei denen es aus vielen unterschiedlichen Gründen ein Aufstellen von Trennwänden nicht möglich ist" - und hier solle Wahlfreiheit bestehen, ob diese reine Nichtraucher- oder Raucherlokale werden.
Vor allem Prävention und Aufklärung
Grundsätzlich will die Ministerin vor allem auf Prävention und Aufklärung setzen. Den jungen Menschen müsse man klar machen, dass sie nicht zum Rauchen anfangen sollen und den Rauchern Hilfestellung zum Aufhören bieten. Gesundheitspolitik heiße aber nicht, die Eigenverantwortung außer Acht zu lassen.
(apa/red)
