Samstag, 5. April 2008

Kokain-Skandal um Wiener Staatsanwalt: Konsumierte angeblich Kokain in Kellerlokal

  • Weiterer Vorwurf: Amtsmissbräuchliches Verhalten
  • War Suchtmittelproblem in Juristenkreisen bekannt?

Aufregung um einen Wiener Staatsanwalt, der in einem Kellerlokal in Wien-Mariahilf Kokain gekauft und womöglich auch behördeninterne Informationen weitergegeben haben soll. Der 41-Jährige Ankläger wurde vorläufig vom Dienst suspendiert, ein Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs und Vergehen nach dem Suchtmittelgesetz eingeleitet, bestätigte Marie-Luise Nittel, die Sprecherin der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien, mehrere Zeitungsberichte.

Ein Wiener Staatsanwalt ist vorläufig vom Dienst suspendiert worden, weil er in einem Kellerlokal in Wien-Mariahilf Kokain gekauft und womöglich auch behördeninterne Informationen weitergegeben haben soll. Das bestätigte die Sprecherin der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien, Marie-Luise Nittel. Gegen den 41-Jährigen ist ein Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs und Vergehen nach dem Suchtmittelgesetz anhängig, das aus Befangenheitsgründen von Wien nach St. Pölten delegiert wurde. Über dienstrechtliche Konsequenzen wird als zuständige Disziplinarbehörde das Oberlandesgericht Graz entscheiden.

Der Staatsanwalt war im Zuge der Ermittlungen gegen eine in der Bundespolizeidirektion Wien beschäftigte Schreibkraft ins Visier der Kriminaldirektion (KD) 1 geraten. Die Frau soll in ihrer Freizeit Drogengeschäfte abgewickelt haben. Im Zuge der Erhebungen stieß man auf ein Lokal an der Wienzeile, in dem auch der Staatsanwalt regelmäßig zu den Gästen zählte. Die KD 1 schaltete daraufhin das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) ein, das den 41-Jährigen näher unter die Lupe nahm und schließlich zur Anzeige brachte.

Ausschließlicher Eigenbedarf?
"Es besteht der Verdacht, dass der Kollege in dem Lokal bzw. über Leute, die dort verkehrten, Kokain gekauft und konsumiert hat. Daneben soll er Informationen weiter gegeben haben, wo man prüfen muss, ob die unter das Amtsgeheimnis fallen und sein Verhalten somit als Amtsmissbrauch zu werten ist", fasste die OStA-Sprecherin den aktuellen Stand der Dinge zusammen. Gerüchte, wonach das Suchtmittelproblem des Staatsanwalts in Juristenkreisen bereits bekannt gewesen sei, konnte sie nicht bestätigen. Es gebe derzeit auch keine Hinweise, dass der Betroffene Drogen weitergegeben oder gar verkauft habe, betonte Marie-Luise Nittel: "Wie es aussieht, hat er diese ausschließlich zum Eigenbedarf erworben."

Grün-weiße "Freundschaftsdienste"
Gravierender, weil im Fall einer Anklageerhebung und einer Verurteilung mit sechs Monaten bis zu fünf Jahren Haft bedroht, wäre das amtsmissbräuchliche Verhalten, das im Raum steht. Der Staatsanwalt, der als glühender Fan des Fußballclubs "Rapid" gilt - sein Dienstzimmer war mit Devotionalien des Traditionsvereins geschmückt -, soll in dem Lokal auf Gleichgesinnte gestoßen sein und für diese Computerabfragen getätigt haben.

"Er hat im Register nachgeschaut und dann anderen offenbar Verfahrensstände, Verhandlungstermine oder ob jemand in U-Haft ist zur Kenntnis gebracht", sagte dazu die OStA-Sprecherin. Man müsse sich nun im Detail ansehen, ob es sich dabei um Behördeninterna gehandelt habe oder dieses Wissen für die Interessierten nicht auch selbst in Erfahrung zu bringen gewesen wäre.

Verratene Informationen "belanglos"
Von Letzterem geht der Rechtsbeistand des Staatsanwalts aus. Der Ankläger habe ausschließlich "belanglose" Informationen weiter gegeben, "die Interessenten auch mit einem normalen Anruf bei der Behörde bekommen hätten", so der Wiener Strafverteidiger Harald Schuster. Der Anwalt bestätigte in Bezug auf den angeblichen Kokain-Konsum die Verdachtslage gegen seinen Mandanten. Dieser wolle sich zum Wahrheitsgehalt vorerst nicht äußern, sondern erst im Zuge seiner Einvernahme vor dem mit den Ermittlungen betrauten Staatsanwalt ausführlich Stellung beziehen, sagte Schuster.

Der suspendierte Anklagevertreter hatte sich im Kollegenkreis, aber auch bei den im Grauen Haus vielbeschäftigten Strafverteidigern großer Beliebtheit erfreut. Bevor er in den roten Talar schlüpfte, war der sportliche, groß gewachsene Jurist unter anderem als Türsteher vor Diskotheken tätig. Mit Jobs im Security-Bereich hatte er sich auch sein Studium finanziert. (apa/red)

5.4.2008 15:28