Regierungsneustart: Gusi reloaded?
- So überlebt der Kanzler den Oster-Aufstand
Der Neustart verschafft dem Kanzler Luft: ,Umfaller darf er sich keine mehr leisten, sonst ist es vorbei‘, droht ein Parteifreund.
Da staunte so mancher Mitarbeiter des Bundeskanzleramts an diesem Dienstagnachmittag nicht schlecht. O. k., Alfred Gusenbauer und Wilhelm Molterer hatten soeben der Öffentlichkeit ihr gemeinsames kleines „Entlastungspaket“ vorgestellt und sich ganz plötzlich wieder freundschaftlich gegeben. Aber „was machen sie denn da zu zweit im Büro des Kanzlers? Streiten sie etwa hinter den Kulissen weiter?“, bezweifelte ein SPler offenbar die neue Liebe des Politpaars. Dabei gönnten sich der rote Kanzler und sein schwarzer Vize einfach nur ein gutes Glas Wein, um das knappe Überleben ihrer Koalition zu feiern.
Aber nicht nur die rot-schwarze Regierung hat noch einmal und in letzter Sekunde die Kurve gekratzt. Auch der Regierungschef selbst hat wohl die dramatischsten Tage seines bisherigen politischen Lebens hinter sich – und wohl noch weitere harte Monate vor sich. Die letzte Chance. Im NEWS-Interview lacht er zwar spontan los, als er gefragt wird, ob er nun sein eigenes politisches Begräbnis überlebt hätte. Aber die letzten Tage haben jenen Mann, der in den sieben Jahren seiner SP-Obmannschaft schon wiederholt sein Rendezvous mit Mister Tod aufschieben konnte, dennoch gezeichnet.
Und selbst jetzt, da er sich wieder ein wenig Luft verschafft hat, selbst jetzt, da er einen kleinen Erfolg verzeichnen konnte und schnelle Neuwahlen noch einmal abwenden konnte, weiß er doch nur zu gut, dass nun die Phase seiner letzten Chance begonnen hat. In den kommenden Wochen und Monaten bis zum SPÖ-Parteitag im Herbst muss er den Seinen beweisen, dass er in Regierung und Partei „etwas weiterbringen kann“, wie es ein SP-Mann nennt. Weitere „Umfaller“, wie es die eigenen Parteifreunde neuerdings so leidenschaftlich gerne nennen, dürfe er sich „keine mehr leisten“. Ab nun müsse er Leadership beweisen. „Sonst“, droht einer, sei „es eben vorbei“. Offiziell will ihn freilich keiner der lieben Parteifreunde weiter öffentlich kritisieren.
Dass liegt wohl auch daran, dass Wiens mächtiger SPÖ-Bürgermeister parteintern ein klares Machtwort gesprochen hat. Jetzt müsse endlich Schluss mit der öffentlichen Demontage sein, hatte Häupl seinen kleinen erzürnten Landeschef-Kollegen vergangenen Montag bei einer geheimen SPÖ-Sitzung eindringlich und wenig amüsiert eingebläut. Sie würden mit ihrem Vorgehen nur der „Partei enormen Schaden“ zufügen und „das Geschäft der ÖVP betreiten“, machte er aus seinem Ärger gegenüber 20 Parteifreunden im Schloss Thürnlhof keinen Hehl.
Sein burgenländischer Kollege Hans Niessl assistierte und, zur Überraschung einiger roter Aufständischer, auch der vermeintliche Gusenbauer-Nachfolger Werner Faymann. Im NEWS-Interview sagt Häupl ebenfalls klar, dass er „solche Zurufe für nicht dienlich“ halte, und verteidigt demonstrativ das von Gusenbauer ausverhandelte Paket. Und doch wissen auch Häupl und Co, dass die Krise längst noch nicht ausgestanden ist – nicht für die Koalition und auch nicht für Gusenbauer. Die Scharfmacher in beiden Parteien wetzen schließlich weiter die Messer. Für sie sind die Gräben zwischen Rot und Schwarz weiter zu groß, und für sie ist die ungeliebte große Koalition schlicht und einfach „ein Fehler“.
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