Plassnik über Krise in Tibet: EU darf sich "nicht als Feigenblatt missbrauchen lassen"

Die Europäische Union dürfe sich angesichts der erschreckenden Menschenrechtslage in Tibet bei den Olympischen Spielen nicht von der chinesischen Führung "als Feigenblatt missbrauchen" lassen, betont Außenministerin Ursula Plassnik. Es sei wichtig, die Frage der Respektierung der Menschenrechte nicht auf die politische Präsenz bei den Eröffnungsfeierlichkeiten der Spiele einzuschränken. Die EU sollte sich dennoch die Möglichkeit eines "starken Signals" an die chinesische Führung offenhalten, unterstrich die Bundesministerin in einem Radio-Interview.

Plassnik hob im Ö1-"Morgenjournal" die Überzeugung Österreichs und der EU hervor, dass die chinesischen Führer ein Interesse daran haben sollten, mit dem exilierten Dalai Lama, einem "Symbol der Gewaltfreiheit", in einen direkten Dialog zu treten. Die Außenministerin hatte den chinesischen Botschafter in Wien, Wu Ken, ins Außenamt zitieren lassen und ihm die "deutliche Haltung" der österreichischen Bundesregierung zur Situation in Tibet und zu der "unangemessenen Gewaltanwendung gegen friedliche Demonstranten" offiziell zur Kenntnis gebracht. Wegen des chinesischen Vorgehens in Tibet hat der polnische Regierungschef Donald Tusk bereits beschlossen, der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Peking fernzubleiben.

Hinsichtlich des Schicksals des seit 2006 im Irak entführten Österreichers Bert Nussbaumer sagte die Außenministerin in dem ORF-Interview, dass man nach wie vor über keine gesicherten Informationen verfüge und die "quälende Ungewissheit" andauere.

(apa/red)