Montag, 24. März 2008

Dick Cheney jettet von Israel in die Türkei:
Werben für mehr Soldaten in Afghanistan

  • USA hätten gerne mehr Engagement in Afghanistan
  • Türkische Behörden sperren Zugang zu "YouTube"

US-Vizepräsident Dick Cheney ist aus Israel kommend zu Gesprächen mit der türkischen Staatsführung in Ankara eingetroffen. Cheney wolle über die Entsendung zusätzlicher türkischer Soldaten nach Afghanistan, über den Kurdenkonflikt und die türkischen Interventionen im Nordirak sowie über Sanktionen im Atomstreit mit dem Iran reden, verlautete vor dem Besuch. Gesprächspartner des Vizepräsidenten seien der türkische Staatspräsident Abdullah Gül, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Generalstabschef Yasar Büyükanit.

Cheney hatte zuvor mehrere Länder der Region, darunter den Irak und Afghanistan, besucht. In Kabul hatte er ein "noch stärkeres" Engagement der NATO-Partner gefordert. Die türkische Luftwaffe hatte in der vergangenen Woche wieder Stellungen kurdischer PKK-Rebellen im Nordirak angegriffen. Ende Februar hatten sich die türkischen Truppen aus dem Nordirak zurückgezogen, wo sie in einer grenzüberschreitenden Offensive acht Tage lang gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgegangen waren. Die Opposition im türkischen Parlament warf der Regierung daraufhin vor, die Militäraktion nur wegen des Drucks aus Washington verfrüht beendet zu haben. Nach Berichten türkischer Medien waren zeitweise bis zu 10.000 Soldaten im Nordirak im Einsatz. Die dortige kurdische Autonomieregierung wird von den USA unterstützt.

Kühl war ein Besuch Cheneys in Saudi-Arabien verlaufen. König Abdullah, dessen Land die Einladung von US-Präsident George W. Bush zur Nahost-Konferenz in Annapolis im Vorjahr abgelehnt und den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad ostentativ empfangen hatte, hat den USA indirekt vorgeworfen, aus der Region ein Pulverfass gemacht zu haben, das ein einziger Funke zur Explosion bringen könnte. In Jerusalem bekräftigte Cheney den Willen der USA, die baldige Gründung eines palästinensischen Staates zu sehen, und forderte von Israelis und Palästinensern "schmerzhafte Konzessionen" zur Lösung ihres blutigen Konflikts.

Türkei sperrt "YouTube"
Die türkischen Behörden haben erneut den Zugang zum Internet-Videoportal "YouTube" gesperrt. Auf den Bildschirmen türkischer Nutzer erschien unter der Adresse von "YouTube" am Montag lediglich ein Hinweis der Telefonbehörde auf drei verschiedene Entscheidungen türkischer Gerichte, den Zugang zu dem Portal sperren zu lassen. Der Grund wurde dabei nicht genannt.

Türkischen Medienberichten zufolge stützten sich die Gerichte erneut auf das Gesetz gegen Beleidigung von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk. Wie lange die Sperre dauern sollte, ging aus der Mitteilung der Behörden nicht hervor. Schon im Januar dieses Jahres und im März vergangenen Jahres hatte die Türkei den Zugang zu "YouTube" wegen Atatürk-kritischer Clips tagelang gesperrt.

(apa/red)

24.3.2008 14:50