Koalition startet nach der Krise neu durch: Fischer glaubt an "ernsthafte Absichten"

Bundespräsident Heinz Fischer begrüßt den Neustart der Regierung. Er bezeichnete die Bemühungen der beiden Koalitionsparteien als "vernünftig". Nachdem die Koalition erst gut ein Jahr der Legislaturperiode zurückgelegt hat, sei es "sinnvoll", dass die Anstrengungen nun mit neuem Schwung fortgesetzt werden. Fischer glaubt auch, dass beide Seiten "ernsthafte Absichten" haben. "Ich unterstütze das."

Für den Bundespräsidenten handelt es sich dabei auch nicht um Zweckoptimismus, sondern er sieht eine "echte Chance", wenngleich es in der Politik aber nie eine Garantie gebe. Warum der Neustart diesmal im Gegensatz zu früheren Ankündigungen tatsächlich funktionieren sollte, ist für Fischer zwar "eine gute Frage". Seine Antwort darauf ist jedoch, dass die Koalition diesmal "wirklich an der Kante gestanden" sei. Es habe nur die Alternativen Neuwahl oder gemeinsame Verantwortung gegeben. Deshalb vertraue er darauf, dass der Neustart jetzt seriös und ernst gemeint sei. Aus seinen Gesprächen mit dem Bundeskanzler und dem Vizekanzler habe er auch den Eindruck gewonnen, dass beide wissen, dass es besser sei, an einem Strang zu ziehen.

"Müssen Glaubwürdigkeit verbessern"
Fischer freut sich auch darüber, dass beide Seiten nicht nur verbal guten Willen, sondern auch konkrete Zielsetzungen angekündigt haben. Es gebe nun eine Linie, dass man im Land etwas weiterbringen wolle. Der Bundespräsident machte im Ö1-Mittagsjournal aber auch klar, dass das allein jetzt nicht ausreiche. "Wir werden auch die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt verbessern müssen."

Zeitpläne "sinnvoll"
Für "sinnvoll" erachtet es Fischer auch, dass die Koalition ihre Vorhaben mit einem konkreten Zeitplan versehen hat. Er sieht darin eine zusätzliche Chance, dass künftig mehr die Sacharbeit im Mittelpunkt steht. Über die Einhaltung der Zeitpläne zu wachen, sieht der Bundespräsident jedoch nicht als seine Aufgabe an.

(apa/red)