Samstag, 22. März 2008

Belgien hat endlich eine neue Regierung:
Vertrauen für Letermes 5-Parteien-Koalition

  • Parlament votiert für den neuen Ministerpräsidenten
  • Vorgänger Verhofstadt beliebter als sein Nachfolger

Belgien hat mehr als neun Monate nach der Parlamentswahl wieder eine mehrheitsfähige Regierung. Das belgische Parlament sprach dem neuen Premierminister Yves Leterme in Brüssel sein Vertrauen aus. 97 Abgeordnete in der Kammer votierten für den flämischen Christdemokraten, 48 waren gegen ihn. Leterme führt eine Fünf-Parteien-Koalition an. Zu ihr gehören Konservative und Liberale aus dem niederländisch und dem französisch sprechenden Landesteil sowie die frankophonen Sozialisten.

Der Chef der nationalistischen Flamenpartei NV-A, die gemeinsam mit Letermes Christdemokraten in den Wahlkampf gezogen war, enthielt sich bei der Abstimmung. Die radikalen Flamen fordern eine Staatsreform mit mehr Rechten für die Regionen. Diese Frage hatte die Regierungsbildung monatelang blockiert. Letermes Koalition vertagte eine Lösung des Problems auf die kommenden Monate.

Verhofstadt ist beliebter
Letermes Vorgänger Guy Verhofstadt war unmittelbar nach der Amtsübergabe nach Italien gereist. Verhofstadt wolle die ganze Osterwoche auf seinem Landgut in Umbrien verbringen, meldeten flämische Zeitungen unter Berufung auf seinen Sprecher Koert Deboeuf. Der Liberale will nach fast neun Jahren an der Spitze der belgischen Regierung ein Jahr Urlaub von der Politik nehmen. Seine Partei hatte bei der Wahl schwere Einbußen erlitten, doch ist Verhofstadt nach jüngsten Umfragen beliebter als Leterme.

"Wenn du zurückkommst..."
Belgische Kommentatoren und Karikaturisten setzen bereits auf eine rasche Rückkehr des Ex-Premiers. Die Brüsseler Zeitung "Le Soir" veröffentlichte eine Zeichnung, auf der Verhofstadt eine Textnachricht auf seinem Handy empfängt. Die SMS enthält den gleichen Text, den Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy angeblich kurz vor seiner dritten Hochzeit an seine Ex-Frau schickte, im Fall der belgischen Karikatur aber vom neuen Regierungschef Leterme stammt: "Wenn Du zurückkommst, sage ich alles ab! Yves". (apa/red)

22.3.2008 20:42