"Tragfähiger Kompromiss" im Koalitions-
Streit? Kalina sieht "gewisse Annäherung"

Beim nächsten Koalitionsgipfel erwartet sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina einen "tragfähigen Kompromiss". Auf Anfrage der APA erklärte Kalina, beim Gipfel von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, Vizekanzler Wilhelm Molterer und den beiden Regierungskoordinatoren Werner Faymann und Josef Pröll habe es eine "gewisse Annäherung in einigen Punkten" gegeben. Konkretes wollte Kalina aber nicht sagen.

Auch keine Auskunft gab es darüber, wann und in welcher Zusammensetzung der nächste Koalitionsgipfel nach Ostern stattfinden wird. "Ich kann den Gesprächen der Parteichefs nicht vorgreifen und werde sie nicht präjudizieren. Aber klar ist, dass beide eine Lösung nach Ostern angestrebt haben". Angesprochen darauf, ob es in Sachen Steuerreform vielleicht doch eine gemeinsame Steuerreform-Kommission geben wird, meinte Kalina: "Das ist schon Teil des Inhalts der Gespräche, zu denen ich zur Zeit nichts sagen kann".

Auffassung der SPÖ sei, dass man die drei anstehenden "sehr komplexen Fragen lösen" könne. Dabei handle es sich um die Gesundheitsreform, die Inflationsbekämpfung und die Steuerbelastung. Am Dienstag nach Ostern werde das SPÖ-Parteipräsidium auch über diese Bereiche beraten. "Das sind Themen, wo die Leute von uns Lösungen erwarten. Und die drei hängen natürlich in Fragen der Finanzierbarkeit zusammen, da erwarte ich mir einen tragfähigen Kompromiss".

(apa/red)