Mittwoch, 12. März 2008

Aufklärungsbedarf zu Flöttls Kellerbriefen:
SPÖ und ÖVP wollen Verantwortungen klären

  • Kukacka: "Weiteres Indiz für Parteienfinanzierung"
  • Kalina: "Kein Geld von BAWAG an SPÖ geflossen"

"Ein weiteres Indiz für SPÖ-Parteienfinanzierung" sind die jüngst aufgetauchten Briefe von Ex-BAWAG-General Walter Flöttl für die ÖVP. Laut den Unterlagen hat die BAWAG mehr als 1,3 Mrd. Schilling für ÖGB, SPÖ und Konsum eingesetzt. Die SPÖ habe "immer größeren Erklärungsbedarf", stellte der VP-Abgeordnete Helmut Kukacka in einer Aussendung fest. Es sei "kein Geld von der BAWAG an die SPÖ geflossen", ist sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina hingegen sicher. Er bekräftigte in einer Aussendung, dass seine Partei jedenfalls an der vollen Aufklärung der Causa interessiert sei.

Kukacka will nun die Verantwortungen klären und hinterfragen, wer "von den Geldflüssen und finanziellen Unterstützungen wusste". Zweifellos sei Ex-Gewerkschaftsboss Fritz Verzetnitsch nicht das "Ende der Geldfahnenstange, sondern erst der Anfang", so der Abgeordnete. Außerdem glaube niemand daran, dass ab dem Jahr 1989 Schluss mit der finanziellen SPÖ-Parteienfinanzierung durch BAWAG und ÖGB gewesen sei, so der VP-Politiker.

Kein Geldfluss an die SPÖ
"Aus den vorliegenden Unterlagen geht klar hervor, dass weder vor 38 Jahren noch vor zehn Jahren Geld von der BAWAG zur SPÖ geflossen ist", stellte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina zu Kukackas Äußerungen fest. Offensichtlich seien damals "Unternehmen wie ein Reisebüro und eine Druckerei verkauft worden, die heute noch erfolgreich sind", so der Bundesgeschäftsführer. Der "Versuch der ÖVP, die SPÖ in den BAWAG-Sumpf zu ziehen", sei schon 2006 nicht erfolgreich gewesen und werde es auch heute nicht sein, unterstrich er.

Inhalt richtig, Herkunft ungewiss
"Die Briefe stimmen", bestätigte unterdessen Walter Flöttl, von 1972 bis 1995 Bawag-Generaldirektor, laut Vorabmeldung im Gespräch mit der "Presse" die Authentizität von in Kisten in seinem Keller aufgetauchten Briefen. Allerdings könne er sich nicht erklären, wie die Kisten in seinen Keller gekommen seien. "Ich habe sie auf keinen Fall dort hingestellt.", so Flöttl laut "Presse".

Der Keller sei leicht zugänglich. "Da gehen alle aus und ein, Arbeiter und so weiter." Auf die Frage, ob er eine Vermutung habe, wer für das Kisten-Deponieren verantwortlich sei, meint der 84-Jährige: "Ich weiß nur, dass Elsner im Prozess darauf hingewiesen hat".
(apa/red)

12.3.2008 19:08