Europa-Parlament feiert 50-Jahr-Jubiläum: 785 Parlamentarier feiern heute Geburtstag

Das Europäische Parlament feiert heuer sein 50-jähriges Jubiläum. Am 19. März 1958 versammelten sich die damals 142 nominierten Abgeordneten aus den sechs Gründungsstaaten der Europäischen Gemeinschaft - Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten - zum ersten Mal in Straßburg. Heute feiern die mittlerweile 785 direkt gewählten Abgeordneten aus 27 Ländern den runden Geburtstag in Straßburg.

"Wir haben vor allem in den vergangenen zehn bis zwölf Jahren ein Mehr an Rechten und faktischem Einfluss erworben. In den Anfangszeiten des EU-Parlaments wäre das noch gar nicht denkbar gewesen", sagte der sozialdemokratische Vizefraktionschef im Europaparlament, Hannes Swoboda, im APA-Gespräch. Der Status quo dürfe aber noch nicht das Ende der Fahnenstange sein, mahnte der Abgeordnete anlässlich des Jubiläums. Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, wertet die Ausdehnung der Rechte des Europaparlaments als "Spiegelbild der Stärkung der Rechte der Bürger in der Europäischen Union".

Das Europäische Parlament besitzt heutzutage mehr Bestimmungsrechte als jede andere direkt gewählte, supranationale Volksvertretung. Die Parlamentarier sind gefragt, wenn es um Gesetzgebung, Haushalt und die Kontrolle der Europäischen Kommission geht. Mit der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon werden diese Rechte noch ausgeweitet. "Mit dem Vertrag von Lissabon wird das EU-Parlament zum Vollparlament, 95 Prozent aller EU-Entscheidungen fallen gemeinsam und gleichberechtigt zwischen Parlament und Rat", erklärte Karas. "Ohne uns geht nichts mehr", meint der ÖVP-Abgeordnete.

Im Europäischen Parlament sind derzeit 785 Abgeordnete, 18 davon kommen aus Österreich. Die Zahl der Abgeordneten ist in den vergangenen Jahren mit jeder EU-Erweiterung stetig gewachsen. Diesem quantitativen Wachstum soll aber im Jahr 2009 Einhalt geboten werden: Falls dann, wie geplant, der EU-Reformvertrag in Kraft tritt, wird die Zahl der Abgeordneten auf 750 plus Parlamentspräsidenten reduziert. Diese Obergrenze soll auch bei weiteren Erweiterungen nicht angehoben werden.

(apa/red)