Fischer über "Regierungsbefindlichkeiten":
"Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen größer"

Nach Ansicht von Bundespräsident Heinz Fischer hat es in den letzten Wochen Ereignisse gegeben, die die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen "größer gemacht" haben. Das sei "unübersehbar", erklärte Fischer. Es habe Entwicklungen gegeben, die das Thema Neuwahlen verstärkt in den Vordergrund gerückt hätten. Gleichzeitig plädierte der Bundespräsident aber, jetzt nicht in eine "Neuwahl-Hysterie" zu verfallen.

Fischer verwies in der "ZiB2" darauf, dass der Regierungsauftrag für vier Jahre nach wie vor aufrecht sei. Er würde sich "freuen", wenn die Regierung durch gute Arbeit die Legislaturperiode ausschöpfen würde. Der Bundespräsident äußerte die Hoffnung, dass die Regierung jetzt zu sachlich guter Arbeit zurückfinde.

Vertrauliches Gespräch
Über sein Gespräche mit Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Wilhelm Molterer wollte Fischer nichts verraten. Das sei ein vertrauliches Arbeitsgespräch gewesen und daran halte er sich.

Keine Spekulationen
An Spekulationen über eine mögliche Minderheitsregierung wollte sich Fischer nicht beteiligen. Er wolle sich nicht an einer Diskussion beteiligen, die sich selbst hochschaukle, sondern mithelfen, dass Österreich gut regiert werde, sagte der Bundespräsident. Bezüglich einer Minderheitsregierung habe er "die gleiche Beurteilung wie am Beginn der Legislaturperiode".

Kanzler unbeeindruckt: "Noch immer kein Anlass"
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer sieht "noch immer keinen Anlass" für Neuwahlen. Die Aussage von Bundespräsident Heinz Fischer, wonach Neuwahlen wahrscheinlicher geworden sind, kommentierte der Kanzler mit den Worten: "Das müssen Sie den Bundespräsidenten fragen."

(apa/red)