Frühwirth bestritt gezielte Ermittlungen:
"Erfolg" gegen Geiger war "purer Zufall"

Der "Ermittlungserfolg" gegen Ernst Geiger sei ein purer Zufall gewesen. Das ging aus den Aussagen von Roland Frühwirth hervor, der im zweiten Prozess gegen den ehemaligen Leiter der kriminalpolizeilichen Abteilung in Wien in den Zeugenstand trat. Geiger muss sich wegen Amtsmissbrauchs verantworten. Frühwirth, ehemaliger Leiter der KD 1, wurde von der Verteidigung vorgeworfen, aus Rache gezielt gegen Geiger vorgegangen zu sein. Frühwirth bestritt dies gegenüber Richterin Minou Factor. Diese fand die Aussagen des Zeugen allerdings "schwer verdaulich".

Die Polizei habe, so Frühwirth, das Treffen zwischen dem ehemaligen Kripo-Chef und dem inzwischen verstorbenen Geschäftsführer der Sauna "Goldentime", Wolfgang B., am 10. März 2006 nur observiert, weil sie hinter B. her waren. Bei dieser Zusammenkunft soll Geiger laut Anklage seinem Bekannten einen Razzia-Termin verraten haben.

Dass Geiger laut der Telefonüberwachung B. gebeten hatte, am 10. März um 11.00 Uhr zum Schottenring zu kommen und eine Liste mit einer Aufstellung über die gegen das "Goldentime" geführten Razzien mitzunehmen, war für Frühwirth kein Hinweis darauf, dass die beiden sich tatsächlich treffen könnten. "Das ging so für mich nicht aus dem Telefonat hervor. Ich dachte, er bringt die Liste in die Bundespolizei am Schottenring", meinte der ehemalige KD1-Chef.

Die Entscheidung zur Überwachung habe er auch erst unmittelbar vor dem Termin getroffen. Kurzfristig wurden Beamte einer gerade zur Verfügung stehenden Gruppe mit der Personsbeschreibung "klein, dicker Bauch, kahlköpfig" versorgt und schwärmten am Schottenring aus. Auf den Einwand des Gerichtes, dass die Beschreibung auf sehr viele Menschen zutreffen würde, die unter Tags in der Stadt unterwegs sind, entgegnete Frühwirth: "Sie haben ihn gefunden, ich weiß nicht wie. Vielleicht haben sie ein Foto angefordert."

Telefonate interessierten Frühwirth nicht
Die überwachten Telefonate zwischen seinem damaligen Vorgesetzten Geiger und B. interessierten Frühwirth nach eigenen Angaben nicht. Auch in den anderen Punkten bestritt Frühwirth, im Auftrag des suspendierten ehemaligen Wiener Landespolizeikommandanten Roland Horngacher gezielt gegen Geiger und B. vorgegangen zu sein. Die Anzeige gegen Wolfgang B. am 26. Jänner 2006 sei keine Rache dafür gewesen, dass eines von dessen "Mädchen" im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "News" über die sexuellen Gepflogenheiten eines Wiener Spitzenpolizisten geplaudert hat, womit nur Horngacher gemeint gewesen sein konnte. "Ich habe den Akt ja bereits im Sommer 2005 angelegt", verteidigte sich Frühwirth.

Dass dieser ein "Verschlussakt" gewesen und so an seinen Vorgesetzten sozusagen vorbeigeschleust worden sei, stellte Frühwirth in Abrede. Es sei kein Verschlussakt nach der entsprechenden Verordnung gewesen, sondern lediglich ein mit einem elektronischen Häkchen versehener Akt, in den allerdings nur Beamte innerhalb der Gruppe einsehen hätten können. Da es sich um keinen Verschlussakt im engeren Sinn gehandelt hat, habe er auch keinen Vorgesetzten wie etwa Geiger über sein Vorgehen informiert. "Ich sah keine Notwendigkeit dafür", meinte Frühwirth.

(apa/red)