Gespräche werden trotz Krise fortgesetzt: Israel und Palästinenser verhandeln weiter

Die Gewalt im Nahen Osten findet kein Ende. Nachdem binnen einer Woche bei israelischen Militäreinsätzen im Gaza-Streifen fast 130 Palästinenser getötet und etwa 400 verletzt wurden, hat der schwerste palästinensische Terroranschlag in Jerusalem seit über vier Jahren weltweit Bestürzung hervorgerufen. In Israel wurden die Rufe nach einem Abbruch der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern lauter. Als Reaktion auf das Attentat gegen eine jüdische Religionsschule mit neun Toten hat die israelische Armee das besetzte Westjordanland vorübergehend vollständig abgeriegelt. In Jerusalem wurden mehrere Personen aus dem Umkreis des etwa 26-jährigen Attentäters festgenommen.

Israelis und Palästinenser wollen trotz der jüngsten Gewalt auf beiden Seiten ihre Friedensgespräche in dieser Woche fortsetzen. Die Verhandlungen sollten weitergehen, verlautete aus israelischen Regierungskreisen. Zuvor hatte sich bereits die palästinensische Regierung dafür ausgesprochen, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen. "Es gibt keinen anderen Weg", sagte Präsident Mahmoud Abbas. Die israelische Polizei war zuvor landesweit in erhöhter Alarmbereitschaft.

Polizeisprecher Micky Rosenfeld erklärte, die Anweisung gelte für alle öffentlichen Plätze: Bushaltestellen, Stadtzentren, Märkte, Einkaufszentren und Schulen. Den Sicherheitskräften lägen jedoch keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge vor.

Druck der USA auf Verhandlungspartner
Noch zu Beginn der Woche hatte Abbas von einem Abbruch der Friedensverhandlungen mit Israel gesprochen, nachdem bei der jüngsten israelischen Militäraktion im Gazastreifen mehr als 120 Palästinenser getötet worden waren. Auf Drängen von US-Außenministerin Condoleezza Rice nahm Abbas dies aber wieder zurück.

Auch in Israel war der Ruf nach einem Abbruch der Friedensgespräche laut geworden, nachdem bei einem Anschlag auf eine jüdische Religionsschule in Jerusalem acht Menschen ums Leben gekommen waren. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert sprach von einem abscheulichen Anschlag, der kaltblütig ausgeführt worden sei. Ziel der Attentäter sei es, das Leben der Israelis unerträglich zu machen. Dies werde jedoch nicht gelingen. Israel werde "militärische und diplomatische Mittel" einsetzen, um seine Existenz zu sichern.

Die Regierung bekundete dennoch ihre Bereitschaft zur Fortsetzung des Friedensprozesses. Israel bleibe den im November in Annapolis in den USA vereinbarten Rahmenbedingungen verpflichtet, sagte Regierungssprecher Mark Regev. "Wir glauben an die historische Aussöhnung mit den Palästinensern. Einer der Grundsätze von Annapolis war: Keine Toleranz gegenüber dem Terrorismus", erklärte Regev weiter. Er forderte die palästinensische Seite auf, bei der Bekämpfung des Terrorismus' mitzuhelfen.

Kein genauer Gesprächstermin
Der genaue Termin für die Fortsetzung der Friedensgespräche ist noch offen. Der palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat erklärte, die Gespräche würden wohl am kommenden Donnerstag nach der Ankunft des Nahost-Gesandten der US-Regierung, Generalleutnant William Fraser, fortgesetzt.

Ägypten bemüht sich unterdessen um einen Waffenstillstand zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas, die seit Juni vergangenen Jahres den Gazastreifen kontrolliert. Ziel ist eine Einstellung der Raketenangriffe auf Israel. Die israelische Regierung soll sich im Gegenzug verpflichten, Angriffe auf militante Palästinenser im Gazastreifen einzustellen und die seit der Machtübernahme der Hamas andauernde Grenzblockade zu beenden.

Ein Hamas-Sprecher, Fausi Barhum, sagte, seine Organisation sei zu einer Waffenruhe bereit, die von der Aufhebung der Grenzblockade begleitet sein müsse. Solange es aber israelische Angriffe gebe, werde auch der Widerstand anhalten.

(apa/red)