Donnerstag, 6. März 2008

Serbiens Regierung vor der Zerreißprobe? Keine gemeinsame Zukunftsvision in Sicht

  • Demokratische Partei Serbiens will Krisengespräch
  • 'Kosovo-Resolution' führte zu Eskalation des Konflikts

Die Regierungskrise in Serbien verschärft sich weiter. Es gebe keine gemeinsame Position hinsichtlich der Zukunft des Landes mehr, teilte die Demokratische Partei Serbiens (DSS) von Premier Vojislav Kostunica nach der Regierungssitzung mit. Die DSS ließ gleichzeitig wissen, dass die Parteiführung Anfang nächster Woche die Regierungskrise diskutieren werde.

Die pro-europäischen Minister der Regierung hatten sich zuvor gegen eine neue Kosovo-Resolution ausgesprochen, die von der nationalistischen oppositionellen Serbischen Radikalen Partei (SRS) vorbereitet und von der DSS unterstützt wurde. Die Resolution, in der von der EU gefordert wird, die territoriale Integrität Serbiens einschließlich des Kosovo anzuerkennen, bevor Gespräche über einen EU-Beitritt Belgrads aufgenommen werden, soll bei der Fortsetzung der Parlamentssitzung diskutiert werden, die für den nächsten Donnerstag einberufen wurde.

Die Demokratische Partei (DS) des Staatschefs Boris Tadic und die Expertenpartei G17-plus, die sich der Resolution widersetzt hatten, haben zwar die Mehrheit in der Regierung, nicht allerdings im Parlament.

(apa/red)

6.3.2008 20:28